Der Volltext von BGH, Urteil vom 14. März 2025, V ZR 153/23, („Rangsdorf“) liegt nun vor. Link zum Volltext siehe
WeiterlesenKategorie: ZVG allgemein
Heilung einer Zustellung bei nicht zurückgesendetem elektronischen Empfangebekenntnis
Zur Heilung einer Zustellung gemäß § 189 ZPO, wenn bei einer elektronisch übersandten Entscheidung der Rechtsanwalt das eEB nicht zurücksendet.
WeiterlesenBGH: Grundstücksräumung nach Aufhebung des Zuschlags im Zwangsversteigerungsverfahren
Der BGH, 14.03.2025, V ZR 153/23, hat die Sache „Rangsdorf“ entschieden und an das OLG Brandenburg zurückverwiesen. Das LG Potsdam
WeiterlesenBGH zum Nachweis des Besitzrechtes nach § 93 ZVG
Im Klauselerteilungsverfahren nach §§ 724 ff. ZPO können für ein gemäß § 93 Abs. 1 Satz 2 ZVG zu berücksichtigendes
WeiterlesenBGH: Leere PDF muss auffallen
Eine aus einem anderen Dateiformat in eine PDF-Datei umgewandelte Rechtsmittel- oder Rechtsmittelbegründungsschrift ist durch den signierenden Rechtsanwalt vor der Übermittlung
WeiterlesenKosten- und Betreuervergütungsrechtsänderungsgesetz 2025 – KostBRÄG 2025 vom Bundestag beschlossen
Der „Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern sowie zur Änderung
WeiterlesenElektronisches Postfach ist für öbuv Sachverständige Pflicht
Öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige sind gem. § 173 II, 1 ZPO zur Einrichtung eines elektronischen Postfachs verpflichtet, damit den
WeiterlesenErmittlung herrenloser Grundstücke in Schleswig-Holstein eingeschränkt
Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts vom 12.12.2024, 8 A 41/22 (juris) zur Einsicht in das Liegenschaftskataster zur Ermittlung herrenloser Grundstücke Für eine Auskunft
WeiterlesenÄnderung des Postgesetzes – Verlängerung Zustellfristen
Durch die Änderung des Postgesetzes (Gesetz zur Modernisierung des Postrechts – Postrechtsmodernisierungsgesetz – PostModG, BGBl. I 2024 Nr. 236) kann
WeiterlesenBasiszins ab 01.01.2025: 2,27 %
Pressemitteilung der Bundesbank vom 30.12.2024
WeiterlesenBSG zu Zustellung über Briefkasten ohne Zustellungsdatum auf dem Umschlag
Eine Ersatzzustellung durch Einlegung in den Briefkasten (§ 180 ZPO) ist unwirksam, wenn das Datum der Zustellung nicht auf dem
WeiterlesenLG Bonn: Bei Nachweisverzicht genügt eine einfache Klausel, deren materielle Wirksamkeit nicht zu prüfen ist
Durch die Zulässigkeit eines Nachweisverzichts bei einer Sicherungsgrundschuld verliert die Fälligkeitsvoraussetzung nach § 1193 BGB ihren Charakter als Vollstreckungsbedingung (vgl.
WeiterlesenBGH – Die Pflicht zu Zustellung und die unterlassene Mitteilung einer neuen Adresse
Die Verpflichtung des Gerichts, Schriftstücke zuzustellen, entfällt nicht deshalb, weil ein Beteiligter während eines Zwangsversteigerungsverfahrens umzieht und es unterlässt, seine
WeiterlesenProtokollberichtigung: Beschwerde grundsätzlich nicht zulässig
Eine Beschwerde gegen die Protokollberichtigung bzw. deren Ablehnung ist grundsätzlich nicht zulässig, weil dem übergeordneten Gericht mangels Teilnahme an dem
WeiterlesenBVerfG – Zuschlagsversagung trotz fehlerhaftem Protokoll
BVerfG, 09.10.2024, 2 BvR 536/24 Nach dem Wortlaut des Protokolls des Versteigerungstemins war die Mindestbietzeit (§ 73 I ZVG) nicht
WeiterlesenSchrottimmobiliengesetz ab 01.01.2025 in Kraft
Das Gesetz zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien und zur Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch tritt am 01.01.2025 für ab
WeiterlesenBGH: Einstellung nach § 30d ZVG bei Vorliegen eines undurchführbaren Insolvenzplans
ZPO § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, ZVG § 96 Bei der Zuschlagsbeschwerde nach dem Zwangsversteigerungsgesetz kann die
WeiterlesenBGH: Teilungsversteigerung nur bei einem Grundstück im Rechtssinne
ZVG §§ 180, 181 Abs. 2 Die Teilungsversteigerung findet nur statt in Bezug auf Grundstücke im Rechtssinn, die im Bestandsverzeichnis
WeiterlesenSchrottimmobilien-Missbrauchsbekämpfungsgesetz verabschiedet
Der Gesetzentwurf des Schrottimmobilien-Missbrauchsbekämpfungsgesetzes ist nun mit wenigen Änderungen verabschiedet worden: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw39-de-schrottimmobilien-1019784 Warum kürze ich das Gesetz liebevoll mit SchrottIG
WeiterlesenAbschreckung von Bietinteressenten kann zur Zuschlagsversagung führen
Bei falschen oder die wahre Sachlage verzerrenden Erklärungen eines Miteigentümers im Teilungsversteigerungstermin, die in der tatrichterlichen Gesamtschau der protokollierten Vorgänge
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