Januar 2010 – zustellungsvertretung.de

31. Januar 2010 Kai Siegfried

Stofflicher Zustellungsvertreter

Schneller und wegen entfallender Portokosten billiger als bei einem entsprechenden Shop im Internet habe ich mir beim T-Shirt-Bedrucker um die

31. Januar 2010 Kai Siegfried

Personensuchmaschinen

Gerne probiere ich auf der Suche nach Vertretenen neben Google spezielle Personensuchmaschinen aus. Im deutschen Sprachraum am bekanntesten dürften yasni

31. Januar 2010 Kai Siegfried

Mobiler ZUV

Mit überraschend wenig Einschränkungen lässt sich auch auf dem iPod touch bzw. dem iPhone im Internet surfen. Sowohl in der

29. Januar 2010 Kai Siegfried

BGH, Anwalt und Fristenkalender

Ein Rechtsanwalt muss sicherstellen, dass die Rechtsmittelfrist festgehalten und vermerkt ist, dass die Frist im Fristenkalender notiert worden ist. Anderenfalls

29. Januar 2010 Kai Siegfried

Standesrecht: Anwalt muss Postzustellungen ermöglichen

1. § 14 der Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA), der die standesrechtliche Pflicht zur unverzüglichen Rücksendung von Empfangsbekenntnissen regelt, erstreckt sich

28. Januar 2010 Kai Siegfried

Ein Anwalt lügt in der Regel nicht

1. Die Zustellung eines Urteils gegen Empfangsbekenntnis nach § 174 ZPO ist erst bewirkt, wenn der Anwalt das zuzustellende Schriftstück

28. Januar 2010 Kai Siegfried

Lebenserfahrung spricht nicht gegen anwaltliche Sonntagsarbeit

BGH, Urteil vom 18. 1. 2006 – VIII ZR 114/ 05, NJW 2006, 1206-1208In dieser Entscheidung hat der BGH zu

26. Januar 2010 Kai Siegfried

Dunkel ist, was man als dunkel empfindet

Die Post hat das Porto für farbige Standardbriefe von 0,55 € auf 0,90 € erhöht. Grund dafür ist nach Angabe

24. Januar 2010 Kai Siegfried

Doch nicht Kraut und Rüben

In Zeiten von angeblich so kostensparenden Ämterzusammenlegungen (und immer an die Synergieeffekte denken!) habe ich es für möglich gehalten, dass

24. Januar 2010 Kai Siegfried

BGH: Es gibt keinen Anspruch auf gesetzlichen Rechtspfleger

Entscheidungen des Versteigerungsgerichts, insbesondere der Zuschlagsbeschluss, können nicht mit der Begründung angefochten werden, das Gericht sei mit dem falschen Rechtspfleger

22. Januar 2010 Kai Siegfried

Neuer Anlauf für ein Bundesmeldegesetz

Zu Zeiten der Großen Koalition gab es bereits ab 2007 einen Anlauf für ein Bundesmeldegesetz, der jedoch nicht zum Abschluss

17. Januar 2010 Kai Siegfried

Mobile Post

Für das iPhone und den iPod touch bietet die Deutsche Post AG eine praktische App namens „Post Mobil“. Die einzelnen

16. Januar 2010 Kai Siegfried

Prima Klima

Ab sofort versende ich meine Zustellungsvertreterpost mit Hilfe der GoGreen-Aufkleber der Deutschen Post AG klimaneutral. Der Preis eines Aufklebers deckt

15. Januar 2010 Kai Siegfried

Erleichterte öffentliche Zustellung an juristische Personen

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Mit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) wurde mit Wirkung vom 01.11.2008 auch die

15. Januar 2010 Kai Siegfried

Unschädlicher ‚Zustellungsvertreter‘

Rechtsänderungen im Grundbuch bedürfen grundsätzlich der Zustimmung der von der Eintragung negativ Betroffenen, meist Dienstbarkeitsberechtigte und im Grundbuch eingetragene Banken. Das

14. Januar 2010 Kai Siegfried

Ergänzungen im EB nur durch den Empfänger selbst

Wenn der Stempelabdruck des Eingangsstempels, mit dem der Zustellungsempfänger das Empfangsbekenntnis zum Zwecke der Datierung versehen hat, den Zustellungszeitpunkt wegen

14. Januar 2010 Kai Siegfried

Zu Recht oder zu Unrecht ist nicht die Frage

Der Vergütungs- und Auslagenanspruch des Zustellungsvertreters besteht unabhängig von der Frage, ob die Bestellung zu Recht oder zu Unrecht erfolgt.

13. Januar 2010 Kai Siegfried

Merke: Erst lesen, dann datieren

Der Beweis, dass in einem Empfangsbekenntnis enthaltene Angaben unrichtig sind, ist zulässig. Er ist jedoch nach übereinstimmender Rechtsprechung der obersten

12. Januar 2010 Kai Siegfried

Heute bin ich nicht empfangsbereit, vielleicht aber morgen, oder auch erst übermorgen…

Die Entscheidung des OLG vom 04.07.2006 (Az: 6 W 81/06, veröffentlicht bei juris), enthält zwar keine bahnbrechenden neuen Erkenntnisse. Sie

12. Januar 2010 Kai Siegfried

Faksimile-Stempel bei Zustellungen und bestimmenden Schriftsätzen unzulässig

Eine „Unterschrift“ unter bestimmende Schriftsätze (§ 130 VI ZPO) kann nicht mit Faksimile-Stempel erfolgen. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 05.08.2009, 10 AZR