Der Volltext von BGH, Urteil vom 14. März 2025, V ZR 153/23, („Rangsdorf“) liegt nun vor. Link zum Volltext siehe
WeiterlesenSchlagwort: Zuschlag
Zur Niederschlagung der Kosten der Beschwerde gegen Zuschlagsbeschluss
OLG München, 10.8.2022, 11 W 755/22, NJW-RR 2023, 143, Schmidberger, IVR 2022, 142 Der Ersteher begehrt erfolglos die Niederschlagung der Kosten,
WeiterlesenBGH – Die Wiederaufnahme und der rechtskräftige Zuschlagsbeschluss
ZVG § 96, § 100; ZPO § 579 Abs. 1 Gegen einen rechtskräftigen Zuschlagsbeschluss ist eine Wiederaufnahme des Verfahrens analog
WeiterlesenSittenwidrigkeit von Geboten ohne Zahlungsabsicht
Die nachfolgende Entscheidung ist nicht im ZVG-Verfahren selbst, sondern im Zivilprozess ergangen. Der BGH konstatiert, dass der Zuschlag vorliegend zwar
WeiterlesenStreitwert bei Streit über Zustimmung nach § 12 WEG
EGZPO § 26 Nr. 8; WEG § 12 Das für die Rechtsmittelbeschwer maßgebliche Interesse eines Wohnungseigentümers, der erreichen will, dass
WeiterlesenÜbernahme eines durch Flurbereinigung entstandenen Rechtes
BGB § 892; FlurbereinigungsG § 15 Satz 1, § 149 Abs. 3; ZVG § 52 Abs. 1 Satz 2, § 91 Abs. 1 a) Derjenige,
WeiterlesenVerlegung oder Vertagung eines Zuschlagsverkündungstermins
ZVG § 87 Abs. 1 Ein Termin zur Verkündung der Zuschlagsentscheidung darf nur aus zwingenden Gründen verlegt oder vertagt werden;
WeiterlesenVorkaufsrecht – Grundbuchunrichtigkeit infolge Zuschlag
Zur Grundbuchunrichtigkeit nach Eigentumserwerb durch Zuschlag im Weg der Zwangsversteigerung bei einem Vorkaufsrecht „für den ersten Verkaufsfall, für den es
WeiterlesenZustellungsmangel, Zuschlagsversagung wegen fehlender Vollstreckungsgrundlage
LG Detmold, 24.11.2015, 3 T 199/15 Rpfleger 2016, 133 m. Anm. Alff
WeiterlesenMindert Instandhaltungsrückstellung die Grunderwerbsteuer bei Erwerb von Wohnungseigentum durch Zuschlag?
Ja: FG Berlin-Brandenburg v. 26.02.2015 – 15 K 4320/10: Grunderwerbsteuer-Bemessungsgrundlage bei Erwerb von Wohnungseigentum in der Zwangsversteigerung ist um Instandhaltungsrückstellung
WeiterlesenAuslegung eines Ersuchen auf Eintragung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Ein Eintragungsersuchen – hier des Vollstreckungsgerichts -, das als Eigentümer die Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts mit dem Zusatz „als
WeiterlesenGeltendmachung des Anspruchs auf Zustimmung nach § 12 WEG durch den Gläubiger
Ebenso wie der die Zwangsversteigerung eines Erbbaurechts betreibende Gläubiger berechtigt ist, einen Anspruch aus § 7 Abs. 1 Satz 1
WeiterlesenGrundsatz des fairen Verfahrens bei Einstellung
LG Magdeburg, Beschluss vom 28.11.2013, 11 T 456/13 (zu finden bei juris) Zusammenfassung: Das Gericht hat bei Vorliegen einer Einstellungsbewilligung
WeiterlesenDie durch Zuschlag eingetretenen Rechtsänderungen können nur aufgrund Ersuchen eingetragen werden
Angesichts § 130 Abs. 1 ZVG können die mit dem Zuschlag eingetretenen Rechtsänderungen nur auf Ersuchen des Vollstreckungsgerichts in das
WeiterlesenAuslegung von Zuschlagsbeschlüssen; Eingriff in schuldnerfremdes Eigentum
ZVG § 90 a) Zuschlagsbeschlüsse (§ 90 ZVG) sind – ebenso wie Grundbucheintragungen – zumindest grundsätzlich objektiv „aus sich heraus“
WeiterlesenTerminsbestimmung nach unrichtiger, aber unangefochtener Zwischenentscheidung
BGH, Beschluss vom 04.09.2013, V ZA 27/13 Aus Rdnr. 6: „Hat nämlich das Vollstreckungsgericht den Zuschlag im ersten Termin nach
WeiterlesenZustimmungserfordernis des Erbbaurechtsausgebers zur Veräußerung eines durch Zwangsversteigerung erworbenen Erbbaurechts
Zum Zustimmungserfordernis des Erbbaurechtsausgebers zur Veräußerung eines durch Zwangsversteigerung erworbenen Erbbaurechts, wenn die Erbbauzinsreallast wegen eines Rangrücktritts in der Versteigerung
WeiterlesenFeststellung und Verlesung der Versteigerungsbedingungen vor Beginn einer neuen Bietzeit
ZVG § 66 Abs. 1, § 83 Nr. 1 a) Nach einem Abbruch der Bietzeit müssen das geänderte geringste Gebot
WeiterlesenVerspätetes Beschwerdevorbringen in der Zuschlagsbeschwerde
Die Zuschlagsbeschwerde kann, von den Besonderheiten des Schutzes von Leben und Gesundheit abgesehen, nicht auf neue, dem Versteigerungsgericht bei der
WeiterlesenRechtsmissbräuchlicher Zuschlagsbeschluss und Wettbewerbsrecht
UWG § 4 Nr. 11; ZVG § 85a Abs. 2 Für eine auf §§ 3, 4 Nr. 11 UWG in
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