ZVG § 6 Abs. 1, § 7 Abs. 1, § 43 Abs. 2, § 83 Nr. 1; ZPO § 185
WeiterlesenSchlagwort: BGH
Meine allererste Entscheidungsanmerkung ist veröffentlicht! (ZfIR 2025, 418; zu BGH V ZB 63/23)
Meine allererste Entscheidungsanmerkung ist veröffentlicht! Besprochen habe ich BGH, Beschl. v. 20.03.2025 – V ZB 63/23. Darin geht es um
WeiterlesenBGH: Annahmewillen ist auch beim elektronischen Empfangsbekenntnis erforderlich
Der Nachweis des Zugangs des zuzustellenden Dokuments in dem beA-Postfach belegt den erforderlichen Annahmewillen nicht und vermag das Erfordernis des
WeiterlesenBGH zur Registrierungspflicht von Alt-GbRs
EGBGB Art. 229 § 21 Abs. 1; GBO § 47 Abs. 2 a) Eine nach bisherigem Recht unter Eintragung ihrer
WeiterlesenBGH: Alt-GbR und die Fortsetzung der Teilungsversteigerung
BGB § 731 Satz 2 aF, § 735, § 753 Abs. 2; ZVG § 28, § 180; MoPeG Art. 137
WeiterlesenBGH: Unleserliche Unterschrift ist keine Signatur
ZPO § 130a Abs. 3 Satz 1 Alt. 2 Bei einfacher Signatur gem. § 130a Abs. 3 Satz 1 Alt.
WeiterlesenSchmidberger/Siegfried, Die Zwangsversteigerung von Rangsdorf und die Folgen
Schmidberger/Siegfried, Die Zwangsversteigerung von Rangsdorf und die Folgen, ZInsO 2025, 1283 (zugleich Besprechung von BGH v. 14.3.2025 – V ZR 153/23,
WeiterlesenBGH: Zustellbestätigung in Anwaltssoftware genügt nicht
Die anwaltlichen Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit der Übermittlung von fristgebundenen Schriftsätzen im Wege des elektronischen Rechtsverkehrs per beA entsprechen denen
WeiterlesenBGH: Beschwerde in eigener Sache – Anwalt muss beA benutzen
ZPO § 130d Satz 1 Ein Rechtsanwalt, der in einem Teilungsversteigerungsverfahren in eigener Sache tätig wird, ohne als Rechtsanwalt aufzutreten,
WeiterlesenBGH: Unstatthafte Rechtsbeschwerde bei unstatthafter sofortiger Beschwerde (hier: Ablehnung Terminsverlegung)
ZVG § 95; ZPO § 793 a) Die Fortsetzung des Verfahrens im Sinne von § 95 ZVG setzt voraus, dass
WeiterlesenErbteilserwerber als nunmehriger Antragsteller keine selbstständig anfechtbare Zwischenentscheidung
ZVG § 95, § 180 Abs. 1; ZPO § 793 Darin, dass das Vollstreckungsgericht in einem auf Antrag eines Miterben
WeiterlesenBGH: Ersatzeinreichung „vorab als Fax wegen dauerhafter beA Übertragungsstörung“ genügt nicht
ZPO § 130d Für die Glaubhaftmachung (§ 294 ZPO) der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument nach
WeiterlesenKeine gerichtliche Hinweispflicht bei irrtümlich eingereichtem anwaltlichen Schriftsatz
Zu den Anforderungen an die Ausgangskontrolle bei der Versendung fristgebundener Schriftsätze – hier: Berufungsbegründung – über das besondere elektronische Anwaltspostfach
WeiterlesenVolltext zu BGH, V ZR 153/23 („Rangsdorf“)
Der Volltext von BGH, Urteil vom 14. März 2025, V ZR 153/23, („Rangsdorf“) liegt nun vor. Link zum Volltext siehe
WeiterlesenBGH: Grundstücksräumung nach Aufhebung des Zuschlags im Zwangsversteigerungsverfahren
Der BGH, 14.03.2025, V ZR 153/23, hat die Sache „Rangsdorf“ entschieden und an das OLG Brandenburg zurückverwiesen. Das LG Potsdam
WeiterlesenBGH: Leere PDF muss auffallen
Eine aus einem anderen Dateiformat in eine PDF-Datei umgewandelte Rechtsmittel- oder Rechtsmittelbegründungsschrift ist durch den signierenden Rechtsanwalt vor der Übermittlung
WeiterlesenBGH – Die Pflicht zu Zustellung und die unterlassene Mitteilung einer neuen Adresse
Die Verpflichtung des Gerichts, Schriftstücke zuzustellen, entfällt nicht deshalb, weil ein Beteiligter während eines Zwangsversteigerungsverfahrens umzieht und es unterlässt, seine
WeiterlesenBGH: Einstellung nach § 30d ZVG bei Vorliegen eines undurchführbaren Insolvenzplans
ZPO § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, ZVG § 96 Bei der Zuschlagsbeschwerde nach dem Zwangsversteigerungsgesetz kann die
WeiterlesenBGH: Teilungsversteigerung nur bei einem Grundstück im Rechtssinne
ZVG §§ 180, 181 Abs. 2 Die Teilungsversteigerung findet nur statt in Bezug auf Grundstücke im Rechtssinn, die im Bestandsverzeichnis
WeiterlesenAbschreckung von Bietinteressenten kann zur Zuschlagsversagung führen
Bei falschen oder die wahre Sachlage verzerrenden Erklärungen eines Miteigentümers im Teilungsversteigerungstermin, die in der tatrichterlichen Gesamtschau der protokollierten Vorgänge
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