Hintzen, Die Entwicklung im Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsrecht seit 2018, Rpfleger 2019, 565 u.a. mit dem Themen Anordnung des Verfahrens (dingliche Zinsen; Kündigung
WeiterlesenKategorie: ZVG allgemein
BVerfG zu Vollstreckungsschutz bei Suizidgefahr
BVerfG, 08.08.2019, 2 BvR 305/19 (NJW 2019, 2995) Zusammenfassung: Nach Erteilung des Zuschlags kann der Schuldner regelmäßig keinen Vollstreckungsschutz nach
WeiterlesenVorkaufsrechte – Valium für das Volk!
Literaturhinweis: Everts, Vorkaufsrechte – Valium für das Volk!, ZfIR 2019, 604 (darin mit dem Unterpunkt 2.2. „Erschwerte Löschbarkeit bei Teilungsversteigerung“
WeiterlesenDie unerkannte Gefahr der Geldwäsche bei Zwangsversteigerungen
Literaturhinweis: Lehnert/Hackmann, Die unerkannte Gefahr der Geldwäsche bei Zwangsversteigerungen, Kriminalstatistik 2019, 302; siehe auch den Literaturhinweis Nr. 697 in ZfiR
WeiterlesenZur schuldbefreienden Wirkung der Mietzahlung des Mieters
Schuldbefreiende Wirkung der Mietzahlung des Mieters an den Vermieter nach Beschlagnahme des Mietobjekts LG Heilbronn, 08.11.2018, 2 O 271/18, nicht
WeiterlesenZwangsverwaltung – Literaturhinweise
Schmidt-Räntsch, Aktuelle BGH-Rechtsprechung zur Zwangsverwaltung und ihrem wohnungseigentumsrechtlichen Umfeld, ZfIR 2019, 585 Schmidberger, Mieteinzug in der Zwangsverwaltung, ZfIR 2019, 613
WeiterlesenAnfechtungsrecht des Wohnungseigentümers trotz Zwangsverwaltung
Zur Frage, welches Anfechtungsrecht dem Wohnungseigentümer trotz angeordneter Zwangsverwaltung verbleibt AG Dortmund, Urteil vom 15.08.2019, 514 C 27/19 (BeckRS 2019,
WeiterlesenZahlungsanspruch aus Grundschuld bei Verkauf durch den Ersteher
OLG Oldenburg, 18.02.2019, 13 UF 107/17, FamRZ 2019, 1311 (m. Anm. Hoffmann) Teilungsversteigerung – Zum Anspruch auf Zahlung aus einer
WeiterlesenFehlerhaft abgelehnte Wiedereinsetzung ohne Beachtung einer möglicherweise noch nicht abgelaufenen Rechtsmittelfrist
a) Zur Wirksamkeit einer Ersatzzustellung durch Einlegung in den Briefkasten, wenn der Zustellungsempfänger dort tatsächlich nicht wohnt b) Zur Verletzung
WeiterlesenBewusst herbeigeführte fehlerhafte Ersatzzustellung an Scheinwohnsitz
Es kann eine unzulässige Rechtsausübung darstellen, wenn der Zustellungsadressat, der einen Irrtum über seinen tatsächlichen Lebensmittelpunkt bewusst und zielgerichtet herbeigeführt
WeiterlesenZwangsverwalter im Kostenfestsetzungsverfahren nach Verfahrensaufhebung
Enthält ein vollstreckbarer Titel eine Kostengrundentscheidung zu Gunsten oder zu Lasten des Zwangsverwalters, ist der Zwangsverwalter in dem nachfolgenden Kostenfestsetzungsverfahren
WeiterlesenKein Übergang hinsichtlich einer Forderung aus der Gebäudeversicherung auf den Ersteher
a) Die Veräußerung eines mit einem Grundpfandrecht belasteten Grundstücks ohne Übertragung der aus einem Schadensereignis entstandenen Forderung aus einer Gebäudeversicherung
WeiterlesenSelbsttitulierungsrecht und Rechtsnachfolge
Der Antrag der Bremer Landesbank Kreditanstalt Oldenburg – Girozentrale – nach § 21 Satz 2 des Gesetzes für den Freistaat
WeiterlesenNachweis einer Abtretung durch Abtretungsbestätigung
ZPO § 727 Abs. 1, § 794 Abs. 1 Nr. 4, § 795 Satz 1, § 796 Abs. 1; BGB
WeiterlesenSittenwidrigkeit von Geboten ohne Zahlungsabsicht
Die nachfolgende Entscheidung ist nicht im ZVG-Verfahren selbst, sondern im Zivilprozess ergangen. Der BGH konstatiert, dass der Zuschlag vorliegend zwar
WeiterlesenBasiszins ab 01.07.2019: -0,88 %
Ab 01.07.2019: Basiszinssatz bleibt unverändert bei -0,88 % https://www.bundesbank.de/de/presse/pressenotizen/basiszinssatz-800004
WeiterlesenDie Grundschuld in der Teilungsversteigerung und § 242 BGB
Zum unmittelbaren Zahlungsanspruch gem. § 242 BGB aus der in der Teilungsversteigerung ins geringste Gebot fallenden Grundschuld nach Weiterverkauf des
WeiterlesenBVerfG – Suizidgefahr und die Einbeziehung der zuständigen Stellen
BVerfG, 15.05.2019, 2 BvR 2425/18 Einstweilige Aussetzung der Vollstreckung eines Zuschlagsbeschlusses wegen Suizidgefahr – Kein Verweis auf eine Unterbringung ohne Sicherstellung,
WeiterlesenBVerfG – Keine vorläufige Aufhebung eines Zuschlagsbeschlusses
BVerfG, 08.05.2019, Az. 2 BvQ 41/19 Ablehnung eines Antrags auf Erlass einer eA, gerichtet auf die „vorläufige Aufhebung“ eines Zuschlagsbeschlusses im
WeiterlesenDie Vergütung des Zwangsverwalters und die Versicherungsleistungen
LG Hannover, 13.03.2019, 6 T 26/18 Zwangsverwaltung: Die Versicherungsleistungen nach einem Brandschaden sind keine Einnahmen nach § 18 Abs. 1 Satz 1
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