Literaturhinweis: Kogel, Suizidgefahr und § 765a ZPO – Absurdistan in der Zwangsversteigerung? Rpfleger 2017, 372
WeiterlesenSchlagwort: Suizidandrohung
BVerfG: Begründungsanforderungen an einen Antrag auf einstweilige Einstellung
Zu den Begründungsanforderungen an einen Antrag auf einstweilige Anordnung durch das BVerfG in einem Räumungsschutzverfahren betr. Suizidgefahr (§ 765a ZPO)
WeiterlesenBGH zur Einstellung der Räumungsvollstreckung auf unbestimmte Zeit
GG Art. 2 Abs. 2 Satz 1, Art. 14 Abs. 1 Ba, Art. 19 Abs. 4; ZPO §§ 141, 375Abs.
WeiterlesenDer Vollstreckungsschutz wegen Suizidgefahr und die Fahrerlaubnis
Besteht ein Offenbarungsrecht zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung kann bereits kein Verwertungsverbot erwachsen (vgl. so bereits: BayVGH, Beschluss
WeiterlesenBGH zu Zwangsversteigerung bei Suizidgefahr, Verhältnismäßigkeit einer Unterbringung
BGH, 28.01.2016, V ZB 115/15
Weiterlesen§ 765a ZPO und die vorübergehende stationäre Unterbringung des Schuldners
§ 765a ZPO – Zur vorübergehenden stationären Unterbringung zur Abwendung einer latenten Suizidgefahr des Schuldners LG Frankfurt am Main, 3.11.14,
WeiterlesenBefristete Einstellung ohne Auflagen bei Suizidgefahr
Zur befristeten Einstellung der Zwangsversteigerung ausnahmsweise ohne Erteilung von Auflagen bei Suizidgefahr ohne Krankheitswert und Verweigerung eines Betreuungsverfahrens BGH, Beschluss vom
WeiterlesenZum Umgang mit Suizidgefahr bei Räumungszwangsvollstreckung
Zum Umgang mit Suizidgefahr bei Räumungszwangsvollstreckung (insbesondere bei Beweisangeboten des Schuldners und bei einem Verweis des Vollstreckungsgerichts auf die für
Weiterlesen765a ZPO – Suizidandrohung und bisher fehlende Schuldnermitwirkung bei der Therapie
Zur Suizidandrohung bei bisher fehlender Schuldnermitwirkung bei der Therapie. BGH, Beschluss vom 06.12.2012, V ZB 80/12
WeiterlesenBVerfG: Suizidgefahr und zwingende Einholung eines Sachverständigengutachtens
Die Garantie des rechtlichen Gehörs (Art. 103 GG) kann durch Nichtberücksichtigung von Parteivortrag im Zivilprozeß – hier: Bestehen von Suizidgefahr
Weiterlesen§ 765a ZPO – Suizidandrohung
Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Garantie rechtlichen Gehörs (Art. 103 GG) durch Nichtberücksichtigung von Parteivortrag im Zivilprozeß – hier: Bestehen
WeiterlesenBehandlung einer lebensbedrohlichen Erkrankung
Das Vollstreckungsgericht muss bei der Durchführung des Zwangsversteigerungsverfahrens unter Abwägung der Interessen der Beteiligten dem Umstand Rechnung tragen, dass die
WeiterlesenSuizidgefahr: Geheimer Zuschlagsbeschluss?
Erachtet das Vormundschaftsgericht Maßnahmen zum Schutz des Lebens des Schuldners nicht für geboten, solange die Zwangsvollstreckung nicht durchgeführt wird, so
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