BGH, Beschluss vom 15. Juli 2021 – V ZB 13/21 Versagung von Prozesskostenhilfe, rückläufige Suizidgefahr, neue Tatsachen (in dieser Sache ist
WeiterlesenSchlagwort: Suizidgefahr
BGH: Zum Vorgehen bei Suizidandrohung in der Zwangsvollstreckung
BGH, 20.02.2020, V ZB 17/19 Zum Vorgehen bei Suizidandrohung in der Zwangsvollstreckung (hier: Die Schutzbedürftigkeit eines Schuldners entfällt nicht dadurch,
WeiterlesenSuizidgefahr: Die Ablehnung der Einstellung und die Sicherstellung der Hilfe
Zur Ablehnung einer einstweiligen Einstellung bei begründeter Suizidgefahr: Das Gericht hat bei Verweis auf die primär für den Lebensschutz zuständigen
WeiterlesenBVerfG zu Vollstreckungsschutz bei Suizidgefahr
BVerfG, 08.08.2019, 2 BvR 305/19 (NJW 2019, 2995) Zusammenfassung: Nach Erteilung des Zuschlags kann der Schuldner regelmäßig keinen Vollstreckungsschutz nach
WeiterlesenBVerfG – Suizidgefahr und die Einbeziehung der zuständigen Stellen
BVerfG, 15.05.2019, 2 BvR 2425/18 Einstweilige Aussetzung der Vollstreckung eines Zuschlagsbeschlusses wegen Suizidgefahr – Kein Verweis auf eine Unterbringung ohne Sicherstellung,
WeiterlesenEinstweilige Einstellung, abstrakte Suizidgefahr, gerichtliche Hinweispflicht
SächsVerfGH, Beschluss vom 30. August 2018 – Vf. 86-IV-18 (HS)/Vf. 87-IV-18 (e.A.) Einstweilige Einstellung, abstraktes Suizidrisiko bei bipolarer Störung, gerichtliche
WeiterlesenKogel: Suizidgefahr und § 765a ZPO – Absurdistan in der Zwangsversteigerung?
Literaturhinweis: Kogel, Suizidgefahr und § 765a ZPO – Absurdistan in der Zwangsversteigerung? Rpfleger 2017, 372
WeiterlesenBGH zu Suizidgefahr und Unterbringung
BGH, Beschluss vom 16.03.2017 – V ZB 150/16 (lexetius.com/2017,849) Zu den Anforderungen an die Annahmen, eine Unterbringung des Schuldners scheide
Weiterlesen§ 765a ZPO und die Verschlechterung des Gesundheitszustandes bei schon bestehender Erkrankung
ZPO § 765a Eine bei der Abwägung nach § 765a ZPO zu berücksichtigende mit den guten Sitten unvereinbare Härte liegt
WeiterlesenBGH: § 765a ZPO und die Abwägung mit der Gefahr für Leben und Gesundheit des Gläubigers
GG Art. 2 Abs. 2 Satz 1, Art. 14 Abs. 1 A, Art. 19 Abs. 4; ZPO § 765a Begründet
WeiterlesenBVerfG: Begründungsanforderungen an einen Antrag auf einstweilige Einstellung
Zu den Begründungsanforderungen an einen Antrag auf einstweilige Anordnung durch das BVerfG in einem Räumungsschutzverfahren betr. Suizidgefahr (§ 765a ZPO)
WeiterlesenEinstellung bei andauernder Suizidalität
Zur Verletzung des Grundrechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit durch lediglich zeitlich begrenzte Einstellung der Zwangsvollstreckung bei andauernder Suizidalität des
WeiterlesenBGH zur Einstellung der Räumungsvollstreckung auf unbestimmte Zeit
GG Art. 2 Abs. 2 Satz 1, Art. 14 Abs. 1 Ba, Art. 19 Abs. 4; ZPO §§ 141, 375Abs.
WeiterlesenDer Vollstreckungsschutz wegen Suizidgefahr und die Fahrerlaubnis
Besteht ein Offenbarungsrecht zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung kann bereits kein Verwertungsverbot erwachsen (vgl. so bereits: BayVGH, Beschluss
WeiterlesenBGH zu Zwangsversteigerung bei Suizidgefahr, Verhältnismäßigkeit einer Unterbringung
BGH, 28.01.2016, V ZB 115/15
Weiterlesen§ 765a ZPO und die vorübergehende stationäre Unterbringung des Schuldners
§ 765a ZPO – Zur vorübergehenden stationären Unterbringung zur Abwendung einer latenten Suizidgefahr des Schuldners LG Frankfurt am Main, 3.11.14,
WeiterlesenBefristete Einstellung ohne Auflagen bei Suizidgefahr
Zur befristeten Einstellung der Zwangsversteigerung ausnahmsweise ohne Erteilung von Auflagen bei Suizidgefahr ohne Krankheitswert und Verweigerung eines Betreuungsverfahrens BGH, Beschluss vom
WeiterlesenBefristete Einstellung bei suizidgefährdetem Räumungsschuldner
BGH, Beschluss vom 9.10.2013 – I ZB 15/13 (NJW 2014, 2288) Aus den Gründen (Rdnr. 25): Das durch die Grundrechte
WeiterlesenSuizidgefahr beim Räumungsschuldner und Abwägung mit den Rechten des Erstehers
BVerfG, Beschluss vom 25.2.2014 – 2 BvR 2457/13 (NJW 2014, 2266) Aus den Gründen: aa) Das Landgericht ist seiner Pflicht,
WeiterlesenBVerfG: Suizidgefahr und zwingende Einholung eines Sachverständigengutachtens
Die Garantie des rechtlichen Gehörs (Art. 103 GG) kann durch Nichtberücksichtigung von Parteivortrag im Zivilprozeß – hier: Bestehen von Suizidgefahr
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