Schmidt-Räntsch, Aktuelle Probleme im Bereich der Grundpfandrechte und im Grundbuchrecht – Teil 1, ZNotP 2015, 362 – 367
WeiterlesenBargebotszinsen in Wiederversteigerung als Werbungskosten
Privates Veräußerungsgeschäft – Anschaffung durch Zuschlag in der Zwangsversteigerung – Anschaffungskosten – Bargebotszinsen als Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung
WeiterlesenDie Vollstreckungsgegenklage der Gesellschaft bürgerlichen Rechts
BGB §§ 705, 719; ZPO § 767 Abs. 1 a) Richtet sich ein Vollstreckungstitel gegen eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts als
WeiterlesenLiteraturhinweis – Ersteherverwaltung
Steffen, Die Ersteherverwaltung nach § 94 ZVG, ZfIR 2016, 92
WeiterlesenU.a. zum Einwand einer unzureichenden Klausel bei bloßer Umfirmierung
OLG Brandenburg v. 13.01.2016 – 4 U 155/14 – Abgrenzung Vollstreckungsklage / Titelgegenklage – Rechtsnachfolge oder bloße Umfirmierung auf Gläubigerseite?
WeiterlesenLiteraturhinweis zur Rangklasse 2
Stresemann, Das Vorrecht für Hausgelder in § 10 ZVG, RpflStud 2015, 154
WeiterlesenPostlaufzeit und Glaubhaftmachung für Wiedereinsetzung
BGH, 01.12.2015 – II ZB 7/15 Zusammenfassung: Eine Partei darf grundsätzlich darauf vertrauen, dass im Bundesgebiet werktags aufgegebene Postsendungen am
WeiterlesenZustellungsmangel, Zuschlagsversagung wegen fehlender Vollstreckungsgrundlage
LG Detmold, 24.11.2015, 3 T 199/15 Rpfleger 2016, 133 m. Anm. Alff
WeiterlesenSachliche Zuständigkeit bei Vollstreckungsgegenklage gegen den Zuschlagsbeschluss
Bei einer Vollstreckungsabwehrklage gegen einen Zuschlagsbeschluss richtet sich die sachliche Zuständigkeit analog § 202 Abs. 2 InsO nach dem Streitwert
WeiterlesenVollstreckung gegen GbR bei Tod eines Gesellschafters
BGB § 727 Abs. 1; § 1148 Satz 1; ZPO § 727 Abs. 1 Bei der Vollstreckung in das Grundstück
WeiterlesenDas Befangenheitsgesuch bei Abordnung des Abgelehnten
ZPO § 42, § 46 Das Rechtsschutzbedürfnis für ein Befangenheitsgesuch entfällt grundsätzlich, wenn der abgelehnte Richter an ein anderes Gericht
WeiterlesenSchuldhafte Fristversäumnis bei Nichtbeachtung der üblichen Telefaxversendungszeit
BFH, Beschluss vom 8.10.2015, VII B 147/14 Rn. 7: „Die übliche Telefaxversendungszeit, deren Beachtung erforderlich ist, um ohne Verschulden von
WeiterlesenBasiszinssatz ab 01.01.2016: unverändert bei -0,83 %
http://www.bundesbank.de/Redaktion/D…szinssatz.html
WeiterlesenVor Fälligkeit erteilte Klausel ist unwirksam
Vollstreckung aus Grundschuld: Eine vor Fälligkeit (§ 1193 BGB) erteilte Klausel ist hinsichtlich des Kapitals unwirksam. LG Heilbronn, 08.12.2015, 1
WeiterlesenZurückweisung des Einstellungsantrag des Schuldners nach § 30a ZVG bei fehlender Glaubhaftmachung der Umschuldung
AG Zeitz, 03.09.2015 – 5 K 10/15
WeiterlesenÄnderung einer Widerspruchklage in eine Bereicherungsklage
Die Unzulässigkeit der Widerspruchsklage gegen den Teilungsplan nach § 115 I ZVG i.V.m. § 878 I 1 ZPO hindert den
WeiterlesenMindert Instandhaltungsrückstellung die Grunderwerbsteuer bei Erwerb von Wohnungseigentum durch Zuschlag?
Ja: FG Berlin-Brandenburg v. 26.02.2015 – 15 K 4320/10: Grunderwerbsteuer-Bemessungsgrundlage bei Erwerb von Wohnungseigentum in der Zwangsversteigerung ist um Instandhaltungsrückstellung
WeiterlesenZur Bewertung des ideellen Anteils an einem Grundstück bei Nachweis des gemeinen Werts des Gesamtgrundstücks
1. Bei Erwerb eines Bruchteils an einem Grundstück ist die mangelnde Verkehrsfähigkeit des ideellen Miteigentumsanteils bei der Ermittlung des gemeinen
WeiterlesenÜberfüllter Sitzungssaal in der Zwangsversteigerung
LG Memmingen, 20.05.2015 – 44 T 510/15, Rpfleger 2015, 720
WeiterlesenZur Vollstreckung gegen den Zwangsverwalter nach Aufhebung der Zwangsverwaltung
LG Stade, 24.06.2015 – 9 T 46/15 (juris)
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