Schmidberger/Siegfried, Die Zwangsversteigerung von Rangsdorf und die Folgen, ZInsO 2025, 1283 (zugleich Besprechung von BGH v. 14.3.2025 – V ZR 153/23,
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Schlagwort: BGH
BGH: Zustellbestätigung in Anwaltssoftware genügt nicht
Die anwaltlichen Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit der Übermittlung von fristgebundenen Schriftsätzen im Wege des elektronischen Rechtsverkehrs per beA entsprechen denen
WeiterlesenBGH: Beschwerde in eigener Sache – Anwalt muss beA benutzen
ZPO § 130d Satz 1 Ein Rechtsanwalt, der in einem Teilungsversteigerungsverfahren in eigener Sache tätig wird, ohne als Rechtsanwalt aufzutreten,
WeiterlesenBGH: Unstatthafte Rechtsbeschwerde bei unstatthafter sofortiger Beschwerde (hier: Ablehnung Terminsverlegung)
ZVG § 95; ZPO § 793 a) Die Fortsetzung des Verfahrens im Sinne von § 95 ZVG setzt voraus, dass
WeiterlesenErbteilserwerber als nunmehriger Antragsteller keine selbstständig anfechtbare Zwischenentscheidung
ZVG § 95, § 180 Abs. 1; ZPO § 793 Darin, dass das Vollstreckungsgericht in einem auf Antrag eines Miterben
WeiterlesenBGH: Ersatzeinreichung „vorab als Fax wegen dauerhafter beA Übertragungsstörung“ genügt nicht
ZPO § 130d Für die Glaubhaftmachung (§ 294 ZPO) der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument nach
WeiterlesenKeine gerichtliche Hinweispflicht bei irrtümlich eingereichtem anwaltlichen Schriftsatz
Zu den Anforderungen an die Ausgangskontrolle bei der Versendung fristgebundener Schriftsätze – hier: Berufungsbegründung – über das besondere elektronische Anwaltspostfach
WeiterlesenVolltext zu BGH, V ZR 153/23 („Rangsdorf“)
Der Volltext von BGH, Urteil vom 14. März 2025, V ZR 153/23, („Rangsdorf“) liegt nun vor. Link zum Volltext siehe
WeiterlesenBGH: Grundstücksräumung nach Aufhebung des Zuschlags im Zwangsversteigerungsverfahren
Der BGH, 14.03.2025, V ZR 153/23, hat die Sache „Rangsdorf“ entschieden und an das OLG Brandenburg zurückverwiesen. Das LG Potsdam
WeiterlesenBGH: Leere PDF muss auffallen
Eine aus einem anderen Dateiformat in eine PDF-Datei umgewandelte Rechtsmittel- oder Rechtsmittelbegründungsschrift ist durch den signierenden Rechtsanwalt vor der Übermittlung
WeiterlesenBGH – Die Pflicht zu Zustellung und die unterlassene Mitteilung einer neuen Adresse
Die Verpflichtung des Gerichts, Schriftstücke zuzustellen, entfällt nicht deshalb, weil ein Beteiligter während eines Zwangsversteigerungsverfahrens umzieht und es unterlässt, seine
WeiterlesenBGH: Einstellung nach § 30d ZVG bei Vorliegen eines undurchführbaren Insolvenzplans
ZPO § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, ZVG § 96 Bei der Zuschlagsbeschwerde nach dem Zwangsversteigerungsgesetz kann die
WeiterlesenBGH: Teilungsversteigerung nur bei einem Grundstück im Rechtssinne
ZVG §§ 180, 181 Abs. 2 Die Teilungsversteigerung findet nur statt in Bezug auf Grundstücke im Rechtssinn, die im Bestandsverzeichnis
WeiterlesenAbschreckung von Bietinteressenten kann zur Zuschlagsversagung führen
Bei falschen oder die wahre Sachlage verzerrenden Erklärungen eines Miteigentümers im Teilungsversteigerungstermin, die in der tatrichterlichen Gesamtschau der protokollierten Vorgänge
WeiterlesenBGH: Zur Zulässigkeit einer Signatur durch ein anderes Mitglied der Anwaltssozietät
ZPO § 130a Abs. 3 Satz 1 Signiert ein Mitglied einer mandatierten Anwaltssozietät einen Schriftsatz, den ein anderes Mitglied der
WeiterlesenBGH: Antragsrücknahme ist bis zur Entscheidung widerruflich
Die Rücknahme des Versteigerungsantrags nach § 29 ZVG ist als eine auf den Erlass des Aufhebungsbeschlusses gerichtete Prozesshandlung grundsätzlich bis
WeiterlesenBGH: Elektronische Übersendung eines Vollstreckungsantrages
Für den elektronisch einzureichenden Vollstreckungsantrag der Vollstreckungsbehörde nach § 322 Abs. 3 AO, der über das besondere elektronische Behördenpostfach übermittelt
WeiterlesenBGH: Adresse eines Postdienstleisters zur Klageerhebung nicht ausreichend
Eine ordnungsgemäße Klageerhebung setzt grundsätzlich die Angabe der ladungsfähigen Anschrift des Klägers voraus; die Adresse eines Postdienstleisters, der lediglich mit
Weiterlesen§ 130d ZPO: Glaubhaftmachung der vorübergehenden technischen Unmöglichkeit durch Screenshot
Zur Glaubhaftmachung der vorübergehenden technischen Unmöglichkeit gemäß § 130d Satz 3 ZPO durch Vorlage eines Screenshots. BGH, 10.10.2023, XI ZB
WeiterlesenBGH: Aus Handelsregister ersichtliche Verschmelzung ist eine offenkundige Tatsache
ZPO §§ 727, 291 Die im Internet über das Gemeinsame Registerportal der Länder (www.handelsregister.de) aus dem elektronisch geführten Handelsregister ersichtliche
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