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Monat: Juni 2026

1. Juni 2026 Kai Siegfried

Entscheidungsanmerkung veröffentlicht! (ZfIR 2026, 266; zu BGH V ZB 41/25 – Vorkaufsrecht bei Aneignungsrecht)

Es ist eine weitere Anmerkung von mir in der ZfIR erschienen! Dieses Mal bespreche ich BGH, Beschluss vom 19.02.2026 –

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Entscheidungsanmerkung veröffentlicht! (ZfIR 2026, 266; zu BGH V ZB 41/25 – Vorkaufsrecht bei Aneignungsrecht)
BGH: Berechtigter des Rückgewährsanspruch kein Beteiligter nach § 9 Nr. 2 ZVG
BGH – Akteneinsichtsgesuch rechtfertigt keine Terminsaufhebung
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts (Änderung bei Vorkaufsrechten)
BGH: Unrichtiges Aktenzeichen im beA-Übertragungsprotokoll unschädlich
Räumungsvollstreckung aus einem Zuschlagsbeschluss: Vorlage eines Mietvertrags unter Eheleuten
Teilungsversteigerung und der Wille auf Gesamtauseinandersetzung
Zum Notwegerecht bei mehreren möglichen Wegen und bei einem ehemals herrenlosen Grundstücke
BGH – Zu den Anforderungen einer einfachen elektronischen Signatur bei Übermittlung über das besondere elektronische Behördenpostfach
BGH – Herrenloses Grundstück: Keine Vorkaufsrechtsverzichtserklärung bei Abtretung des Aneignungsrechtes erforderlich

Schlagwörter

Basiszins Basiszinssatz beA besonderes elektronisches Anwaltspostfach BFH BGB-Gesellschaft BGH Briefkasten Bundesbank BVerfG EB elektronischer Rechtsverkehr Empfangsbekenntnis Ersatzzustellung Ersteher Fax GbR Grundschuld herrenlos Insolvenz Literaturhinweis Mieter Post Rangklasse 2 Rechtsmittel Suizidandrohung Suizidgefahr Teilungsversteigerung Vollstreckungsgegenklage Vollstreckungsklausel Wiedereinsetzung Zuschlag Zuschlagsbeschluss Zuschlagsbeschwerde Zustellung Zwangsverwalter Zwangsverwaltung § 130a ZPO § 130d ZPO § 174 ZPO § 180 ZVG § 189 ZPO § 247 BGB § 765a ZPO § 767 ZPO

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