Literaturhinweis: Schneider/Thiel: Kosten in der Teilungsversteigerung, NZFam 2018, 64
WeiterlesenAutor: Kai Siegfried
BGH: Zeitreserve beim Faxen eines fristgebundenen Schriftsatzes
Nutzt ein Rechtsanwalt zur Übermittlung eines fristgebundenen Schriftsatzes ein Telefaxgerät, hat er eine ausreichende Zeitreserve einzuplanen, um einen vollständigen Zugang
WeiterlesenBGH zum Rechtsschutzbedürfnis für Verkehrswertbeschwerde bei verweigerter Innenbesichtigung
a) Für eine sofortige Beschwerde des Schuldners, die sich gegen die Wertfestsetzung in der Zwangsversteigerung richtet, ist auch dann ein
WeiterlesenBGH – Rechtskraft der Wertfestsetzung – Anpassung bei neuen Tatsachen
Die formelle Rechtskraft des Beschlusses über die Festsetzung des Verkehrswertes steht einer Neubewertung durch das Vollstreckungsgericht nicht entgegen, wenn wesentliche
WeiterlesenBGH: Rückübereignungsanspruch in der Insolvenz des Erwerbers
1. Ein in einem Grundstückskaufvertrag zugunsten des Verkäufers vereinbartes Rücktrittsrecht für den Insolvenzfall ist nicht gläubigerbenachteiligend, wenn das Rücktrittsrecht von
WeiterlesenImmobiliarzwangsvollstreckung und Vor- und Nacherbschaft
Literaturhinweis: Meerhoff, Immobiliarzwangsvollstreckung und Vor- und Nacherbschaft, ZfIR 2017, 308
WeiterlesenLiteraturhinweis: Mieterbelange in der Zwangsverwaltung
Drasdo: Mieterbelange in der Zwangsverwaltung, NZM 2018, 6
WeiterlesenErmittlung des Zustelldatums durch Schriftsatz statt durch Empfangsbekenntnis
BGH, Beschluss vom 12.09.2017, XI ZB 2/17 Sofern ein Zustellwillen des Gerichtes besteht, genügt zur Bestimmung des Zustelldatums eine (hier
WeiterlesenVerbot der Vor- oder Rückdatierung eines Empfangsbekenntnisses
Ein Rechtsanwalt, dem das Gericht ein Schriftstück nach § 174 ZPO gegen Empfangsbekenntnis zustellt, ist nicht befugt, die mit der
WeiterlesenTeilungsversteigerung – Kein Betretungsrecht zur Vorbereitung eines freihändigen Verkaufs
OLG Bremen, 22.08.2017, 5 WF 62/17 (NJW-Spezial 2017, 741) Vorliegend verlangte ein aus der Ehewohnung ausgezogener Ehegatte, dass er oder
WeiterlesenVollstreckung aus Sicherungshypothek gem. § 848 ZPO
OLG Brandenburg, 26.07.2017, 5 W 43/17 (Rpfleger 18, 17) § 867 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2, Abs. 3 ZPO
WeiterlesenSofortige Zuschlagserteilung bei einem offensichtlich unwirksamen Mietvertrag
LG München II, Beschluss v. 31.07.2017 – 7 T 504/17 (Rpfleger 18, 44) Eine sofortige Zuschlagserteilung auf ein Meistgebot eines
WeiterlesenBasiszinssatz ab 01.01.18: weiterhin -0,88%
Basiszinssatz bleibt ab 01.01.2018 unverändert bei -0,88 % Pressemitteilung der Bundesbank vom 19.12.17
WeiterlesenEinkommensteuerpflicht bei insolventem Bruchteilseigentümer
Finanzgericht Düsseldorf, 03.05.17, 15 K 2669/15 E (NZI 2017, 985 mit krit. Anm. Keller) Ist der Insolvenzschuldner nicht Alleineigentümer, sondern
WeiterlesenVoraussetzungen und Grenzen einer Teilungsversteigerung bei einer altrechtlichen Körperschaftswaldung
1. Die Teilungsversteigerung der im Eigentum von Personengemeinschaften, die vor dem Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuchs errichtet worden sind, oder von
WeiterlesenZuschlagsversagungsgrund bei nicht erfolgtem Doppelausgebot – höhere Verzinsung des Bargebots
LG Berlin, 10.5.17, 80 T 175/17 (juris) Zuschlagsversagungsgrund (83 Nr. 1 ZVG) bei nicht erfolgtem Doppelausgebot gem. § 59 ZVG
WeiterlesenWohnrecht des Erstehers bei angeordneter Sicherungsverwaltung
OLG Bremen, 12.05.2017, 2 U 1/17 (IGZInfo 17, 122; ZfIR 2017, 745) Zum Notwohnrecht des Erstehers entsprechend § 149 ZVG
WeiterlesenEinstweilige Verfügung gegen Untervermietung bei Zwangsräumung
OLG München, 04.09.2017, 7 W 1375/17 Kernaussage: Das Rechtsschutzbedürfnis einer einstweiligen Verfügung auf Unterlassung einer Untervermietung nach Erlass eines Räumungsurteils
WeiterlesenAmtswiderspruch gegen eine Zwangshypothek; Beweiskraft einer Zustellungsurkunde
OLG München, Beschluss v. 05.10.2017, 34 Wx 324/17 (NJOZ 2017, 1628) Zu den Voraussetzungen eines Amtswiderspruchs gegen eine Zwangshypothek; Beweiskraft
WeiterlesenVerzugszinsen bei verzögerter Freigabe eines hinterlegten Übererlöses
Bei verzögerter Freigabe eines hinterlegten Geldbetrages hat der Gläubiger in entsprechender Anwendung von § 288 Abs. 1 Satz 1 BGB
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