Keller: „Zwangsverwaltungsverfahren: Reformbedarf und Reformvorschläge“ NZM 2019, 29
WeiterlesenRisikoBegrG: Nichtigkeit der sofort erteilten Vollstreckungsklausel
LG Münster, Beschluss vom 10. 12.2018, 5 T 557/18 (juris) Eine am Tag der Grundschuldbestellung erteilte Vollstreckungsklausel ist unter Geltung
WeiterlesenAuslandszustellung – Nichtabholung der Postsendung
OLG Zweibrücken, Urteil vom 06.12.2012, 4 U 25/12 (BeckRS 2014, 04760) Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde: BGH, 13.02.2014, IX ZR 325/12 Eine
WeiterlesenZur Zuschlagsentscheidung bei noch nicht rechtskräftig zurückgewiesenen Befangenheitsantrag
BGH, 15.11.2018, V ZB 71/18 Zur Zuschlagsentscheidung bei noch nicht rechtskräftig zurückgewiesenen Befangenheitsantrag, wenn die rechtskräftige Zurückweisung noch vor der
WeiterlesenStreitwert bei Streit über Zustimmung nach § 12 WEG
EGZPO § 26 Nr. 8; WEG § 12 Das für die Rechtsmittelbeschwer maßgebliche Interesse eines Wohnungseigentümers, der erreichen will, dass
WeiterlesenAnforderungen an Kostenfestsetzungsantrag
BGH, Beschluss vom 13.09.2018, I ZB 16/18 (BeckRS 2018, 31395, siehe auch Mayer, FD-RVG 2019, 413097) Bei einem Antrag auf
WeiterlesenBasiszins ab 01.01.2019: -0,88 %
Ab 1.1.19: Basiszinssatz bleibt unverändert bei -0,88 %https://www.bundesbank.de/de/presse/pressenotizen/basiszinssatz-770604
WeiterlesenEhewohnung: Zur Zulässigkeit einer Teilungsversteigerung
OLG Jena, 30.8.2018, 1 UF 38/18, BeckRS 2018, 27701 siehe Anm. Erbarth in NZFam 2018, 1153 Zur Zulässigkeit einer Teilungsversteigerung
WeiterlesenFiskuserbrecht bei Wohngeldschulden
BGH, 14.12.2018 – V ZR 309/17 Der Fiskus, der zum gesetzlichen Alleinerben eines Wohnungseigentümers berufen ist, haftet für die nach dem
WeiterlesenBeweiswerts eines Empfangsbekenntnisses – Widerlegung des angegebenen Eingangsdatums
BGH, 25.9.2018, XI ZB 6/17 Zur Widerlegung des Beweiswerts eines Empfangsbekenntnisses – hier: Anbringung des Empfangsdatums durch Kanzleimitarbeiterin und spätere Unterzeichnung durch
WeiterlesenAnfechtung einer Grundstücksübertragung
AnfG § 1 Abs. 1 Der eine Grundstücksübertragung anfechtende Gläubiger kann gegenüber dem Einwand des Erwerbers, das Grundstück sei bereits
WeiterlesenVerfassungsbeschwerde bei Grundbuchberichtigungsanspruch
ZVG-relevant wegen Drittwiderspruchsklage bei Teilungsversteigerung: Zur Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bezüglich eines Grundbuchberichtigungsanspruchs BVerfG, 01.10.2018, 2 BvR 1649/18 (NJW 18, 3504)
WeiterlesenBGH: Spätestens um 23:40 Uhr faxen
1. Bei der Übermittlung eines fristgebundenen Schriftsatzes per Telefax muss der Absender die Belegung des Empfangsgeräts des Gerichts durch andere
WeiterlesenBGH zum Erwerb der Sicherungsgrundschuld ohne gesicherte Forderung
BGB § 1192 Abs. 1a Eine Einwendung gegen die Grundschuld „ergibt“ sich im Sinne von § 1192 Abs. 1a Satz
WeiterlesenBGH zu Vollstreckung bei Rechtsnachfolge auf Gläubigerseite
BGH, 18.10.2018, V ZA 22/18 Der Rechtsnachfolger des Gläubigers kann gemäß § 799 ZPO in Abweichung von § 750 Abs.
WeiterlesenBGH: Verkehrswert eines Miteigentumsanteils
ZVG § 9 Nr. 1 Bei der Zwangsversteigerung eines Miteigentumsanteils an einem Grundstück sind die übrigen Miteigentümer jedenfalls dann als Beteiligte i.S.v.
WeiterlesenReformbedarf und Reformvorschläge im Zwangsverwaltungsverfahren
Keller: Reformbedarf und Reformvorschläge im Zwangsverwaltungsverfahren NZI 2018, 780
WeiterlesenVerfahrenswert eines Antrages auf Löschung einer nicht valutierenden Grundschuld
OLG Köln, 24.01.2018, II-10 WF 2/18 Ist eine Grundschuldbestellung an einem im Miteigentum stehenden Grundstück erfolgt und verlangt einer der
WeiterlesenZustellung – Heilung durch beglaubigte Abschrift
Einstweilige Verfügung – Heilung nach § 189 ZPO – Zustellung einer vom Gericht erteilten beglaubigten Abschrift oder einer vom Rechtsanwalt
WeiterlesenLiteraturhinweis: Vereinfachungen bei Bekanntmachung und Sachverständigenbeauftragung
Keller/Beeneken: Wie kann das Zwangsversteigerungsverfahren vereinfacht werden? – Bekanntmachung und Sachverständigenbeauftragung DGVZ 2018, 193 Der Beitrag setzt auf das Forschungsprojekt
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