Die Deutsche Post AG kann grundsätzlich nicht verhindern, dass in unmittelbarer Nähe ihrer eigenen Filialen oder Briefkästen auch Briefkästen ihrer
WeiterlesenBriefkasten
Es ist Samstag abend und sie möchten noch am Sonntag einen dringenden Brief aufgeben. Statt alle Briefkästen der Umgebung nach
WeiterlesenBGH zu Verwirkung Verwaltervergütung bei Personalunion Rechtspfleger/Zwangsverwalter
„Ein Rechtspfleger, der ohne die für die Nebentätigkeit als Zwangsverwalter erforderliche Genehmigung, in dem Bezirk des Amtsgerichts, an dem er
WeiterlesenSchreibe ich mir jetzt selbst Briefe?
Einer Mail der Sendungsverfolgung der Deutschen Post AG mit dem Inhalt Ihre Sendung RK….DE wurde am 10.05.2010 zugestellt. würde ich
WeiterlesenZustellung des Teilungsplans – Ist die Ausführung des Planes gehindert?
Der BGH, Beschluss vom 19.02.2009, V ZB 54/08, hat entschieden, dass Beschlüsse über die Aufteilung oder Ausführung des Teilungsplans den
WeiterlesenDer 19. Onkel Kurt
Wenn im ZVG-Recht vom „Stöber“ oder von „Onkel Kurt“ die Rede ist, ist klar, dass damit der ZVG-Kommentar von Kurt
WeiterlesenRestitutionsansprüche nicht nach § 9a EGZVG anmeldbar
Restitutionsansprüche auf Grundstücke können nicht nach Maßgabe von § 9a Abs. 1 Satz 3 EGZVG im Zwangsversteigerungsverfahren angemeldet werden (Anschluss
WeiterlesenRechnungslegung: Gläubiger hat keinen einklagbaren Anspruch gegen den Zwangsverwalter
Die dem Zwangsverwalter gegenüber dem Gläubiger und Schuldner nach § 154 I ZVG bestehende Auskunfts- und Rechnungslegungspflicht begründet wegen §
WeiterlesenUnleserliches Zustelldatum auf dem Zustellumschlag
Für den Vermerk des Zustellers auf dem Umschlag eines zuzustellenden Schriftstücks genügt es, wenn sein Inhalt sich aus dem gegebenen
WeiterlesenDassler/Schiffhauer, ZVG-Kommentar
Seit einigen Wochen in meinem Bestand: Der ZVG-Kommentar von Dassler/Schiffhauer, 13. Auflage. Früher einer der Standardkommentare für das Versteigerungsrecht, wurde
WeiterlesenUnwirksame Zustellung bei Unterzeichnung des Empfangsbekenntnisses durch Büroangestellte
Ein von einer Rechtsanwaltsfachangestellten des Prozessbevollmächtigten unterzeichnetes Empfangsbekenntnis bewirkt keine Zustellung einer sozialgerichtlichen Entscheidung. Ein Rechtsanwalt als Zustellungsadressat kann sein
WeiterlesenRpfleger-Datenbank und Digilex
Ich habe ab sofort Zugang zur Rpfleger-Datenbank und zur Gesetzesdatenbank Digilex. Der Deutsche Rechtspfleger (Rpfleger) ist die Fachzeitschrift für rechtspflegerische
WeiterlesenBeeinträchtigung des Schuldners bei fehlerhafter Zustellung an einen Beteiligten?
Nach § 43 II ZVG muss die Terminsbestimmung für einen Versteigerungstermin allen Beteiligten des Versteigerungsverfahrens (§ 9 ZVG) mindestens vier
WeiterlesenBeschlagnahme: Zustellung im vorläufigen Insolvenzverfahren trotz Postsperre an Schuldner
Damit die Wirkung einer im Wege der Zwangsverwaltung erfolgten Beschlagnahme gemäß § 80 II, 2 InsO von der Eröffnung des
WeiterlesenKeine Ersatzzustellung in bereits aufgegebenen Geschäftsräumen
Bei bereits aufgegebenen Geschäftsräumen kann eine Ersatzzustellung durch Einlegung in den Briefkasten nicht erfolgen. BGH, Beschluss vom 22. Oktober 2009
WeiterlesenDie GbR als Ersteherin
Die Anerkennung der Rechtsfähigkeit und später der Grundbuchfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) durch die Rechtsprechung des BGH hat zu
WeiterlesenNachlassinsolvenz: Untergehende § 779 II-Vertretung
Nach der bekannten Rechtsprechung des BGH (Beschluss vom 23.09.2009, V ZB 60/09) endet das Amts des einstweiligen besonderen Vertreters erst
WeiterlesenKein § 765a ZPO nach rechtskräftigem Zuschlag
Ein rechtskräftiger Zuschlagsbeschluss kann nicht nach § 765a ZPO aufgehoben werden. BGH, Beschluss vom 1. Oktober 2009 – V ZB
WeiterlesenRecycelte Landkarten
Ein passenderweise aus der Vermessungsbranche stammender Gutachter verwendet zum Versand einer Terminsmitteilung einen Briefumschlag aus alten Landkarten. Wirklich sehr originell!
WeiterlesenGünstiger InsO-Kommentar
Der über 2.200 starke „PräsenzKommentar zur Insolvenzordnung“ für ungewöhnliche 19,90 EUR kann hier versandkostenfrei bestellt werden: http://www.insolvenzrecht.de/produkt…ommentar-inso/ Es handelt sich
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