Es ist eine weitere Anmerkung von mir in der ZfIR erschienen! Dieses Mal bespreche ich BGH, Beschluss vom 19.02.2026 –
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Schlagwort: Aneignungsrecht
Zum Notwegerecht bei mehreren möglichen Wegen und bei einem ehemals herrenlosen Grundstücke
Bei einer Mehrheit von denkbaren Notwegen iSv § 917 BGB wird den Berechtigten nicht das Recht eingeräumt, einen für sie
WeiterlesenAuflassungsvormerkung an herrenlosem Grundstück
Die zur Eintragung einer Auflassungsvormerkung erklärte Bewilligung kann nicht mehr verwendet werden, wenn der Erklärende im Zeitpunkt der Eintragung das
WeiterlesenUngebuchtes herrenloses Grundstück – Grundbuchanlegungsverfahren erforderlich
Ist ein herrenloses Grundbuch ausgebucht, ist zur Anlegung des Grundbuches ein von Amts wegen durchzuführendes Grundbuchanlegungsverfahren (§§ 118 ff. GBO)
WeiterlesenWenn mehrere ein herrenloses Grundstück haben wollen
Aneignungsrecht bei einem herrenlosen Grundstück: Zu den Anforderungen an eine Verzichtserklärung des Fiskus und zum Prüfungsumfang des Grundbuchamtes Zur Bearbeitungsreihenfolge
WeiterlesenKann ein Vertreter nach § 787 ZPO das herrenlose Grundstück freihändig verkaufen?
Kann ein Vertreter nach § 787 ZPO das herrenlose Grundstück außerhalb des Versteigerungsverfahrens freihändig verkaufen? Nein, das kann er nicht.
WeiterlesenNach Verzicht auf Aneignungsrecht: Keine Abtretung mehr möglich
Verzichtet jemand auf das Eigentum an einem Grundstück, steht dem Fiskus des betreffenden Bundeslandes ein Aneignungsrecht zu. Dieses Aneignungsrecht kann
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