a) Wird die Zwangsvollstreckung aus dem Titel, auf dessen Grundlage der Gläubiger die Zwangsversteigerung betreibt, auf die Vollstreckungsgegenklage des Schuldners
WeiterlesenSchlagwort: § 767 ZPO
Verfassungsbeschwerde bei Grundbuchberichtigungsanspruch
ZVG-relevant wegen Drittwiderspruchsklage bei Teilungsversteigerung: Zur Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bezüglich eines Grundbuchberichtigungsanspruchs BVerfG, 01.10.2018, 2 BvR 1649/18 (NJW 18, 3504)
WeiterlesenZuschlagsversagung wegen Klausel für rückständige Zinsen?
BGH, 16.3.2017 – V ZA 11/17 Kernaussagen: Ein Zuschlagsversagungsgrund gemäß § 83 Nr. 6 ZVG ergibt sich nicht aus der
WeiterlesenBGH: Rechtsschutzbedürfnis für Vollstreckungsgegenklage wegen verjährter Zinsen
BGH, Beschluss vom 02.02.2017 – IX ZA 15/16 „Erhebt der Schuldner während eines laufenden, aufgrund einer Sicherungsgrundschuld betriebenen Zwangsversteigerungsverfahrens eine
WeiterlesenVerbrauch von der Vollstreckung entgegenstehenden Gründen/Kenntnis der Bank von einem überteuerten Kaufpreis
a) Die Kenntnis einer Bank von einem groben Missverhältnis zwischen Kaufpreis und Verkehrswert einer von ihr finanzierten Immobilie ergibt sich
WeiterlesenBGH zum Rechtsschutzbedürfnis für Vollstreckungsgegenklage wegen verjährter Zinsen
BGB § 1191; ZPO § 767 Erhebt der Schuldner während eines laufenden, aufgrund einer Sicherungsgrundschuld betriebenen Zwangsversteigerungsverfahrens eine Vollstreckungsabwehrklage, die
WeiterlesenHerausgabe des Vollstreckungstitels hinsichtlich verjährter Zinsen bei Verzichtserklärung und Antragsrücknahme
Zum Anspruch des Schuldners auf Herausgabe des Vollstreckungstitels hinsichtlich verjährter Zinsen bei Verzichtserklärung und Antragsrücknahme durch die Gläubigerin OLG Stuttgart,
WeiterlesenDas fehlende Rechtschutzbedürfnis bei einer Vollstreckungsgegenklage
Eine Vollstreckungsgegenklage ist unzulässig, wenn ihr das Rechtschutzbedürfnis fehlt. Das Rechtschutzbedürfnis fehlt, wenn eine Vollstreckung unzweifelhaft nicht mehr droht. Wann
WeiterlesenSog. isolierte Grundschuld als Treuhandvereinbarung
Macht der Kläger die Unwirksamkeit des Vollstreckungstitels selbst geltend, handelt es sich um eine sogenannte „Titelgegenklage“ analog § 767 Abs.
WeiterlesenZur Zulässigkeit der sofortigen Vollstreckungsklausel trotz § 1193 BGB
LG Stade, Beschluss vom 11. Juni 2015 – 7 T 73/15 –, juris Das LG kommt zu dem Ergebnis, dass
WeiterlesenDie Vollstreckungsgegenklage der Gesellschaft bürgerlichen Rechts
BGB §§ 705, 719; ZPO § 767 Abs. 1 a) Richtet sich ein Vollstreckungstitel gegen eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts als
WeiterlesenU.a. zum Einwand einer unzureichenden Klausel bei bloßer Umfirmierung
OLG Brandenburg v. 13.01.2016 – 4 U 155/14 – Abgrenzung Vollstreckungsklage / Titelgegenklage – Rechtsnachfolge oder bloße Umfirmierung auf Gläubigerseite?
WeiterlesenSachliche Zuständigkeit bei Vollstreckungsgegenklage gegen den Zuschlagsbeschluss
Bei einer Vollstreckungsabwehrklage gegen einen Zuschlagsbeschluss richtet sich die sachliche Zuständigkeit analog § 202 Abs. 2 InsO nach dem Streitwert
WeiterlesenRechtsmissbräuchlichkeit einer Vollstreckungsgegenklage wegen verjährter Zinsen
Zur Rechtsmissbräuchlichkeit einer Vollstreckungsgegenklage, mit der die Verjährung älterer Zinsen geltend gemacht wird, wenn der Gläubiger nur wegen nicht verjährter
WeiterlesenUnterwerfungserklärungen und das Konkretisierungsgebot
ZPO § 767 analog, § 794 Abs. 1 Nr. 5 a) Pauschale Unterwerfungserklärungen sind mit dem Konkretisierungsgebot des § 794
WeiterlesenTitelgegenklage bei Zwangsversteigerung aus Zwangssicherungshypotheken
Es spricht viel dafür, dass eine eigenständige Titelgegenklage gegen die Zwangsversteigerung aus Zwangssicherungshypotheken, wie die Klägerin sie hier erhoben hat,
WeiterlesenVollstreckung aus § 780 BGB: Vollstreckungsabwehrklage nur durch Schuldner selbst möglich
ZPO § 767 BGB § 780 Eine Vollstreckungsabwehrklage, mit der ausschließlich die Vollstreckung wegen eines Anspruchs aus § BGB §
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