Zu den Abrechnungspflichten des Zwangsverwalters gegenüber dem Ersteher AG Pankow/Weißensee, Urteil vom 29.04.2014 – Aktenzeichen 101 C 425/13, BeckRS 2015,
WeiterlesenKategorie: ZVG allgemein
Plausibilitätskontrolle bei der Verwaltervergütung
LG Münster, Beschluss vom 11.05.2015, 5 T 58/15 (BeckRS 2015, 09569) Zusammenfassung: Hat der Zwangsverwalter die vergütungsrelevante Tätigkeit so konkret dargelegt,
WeiterlesenGerichtliche Protokollierung an Stelle notarieller Beurkundung – Möglichkeiten und Grenzen
Zempel: Gerichtliche Protokollierung an Stelle notarieller Beurkundung – Möglichkeiten und Grenzen NJW 2015, 2859 (u.a. mit Formulierungsbeispiel für eine Haftungsfreistellung
WeiterlesenVerrentete Abwasserbeiträge als dingliche Last
OVG Sachsen, 26.06.2015 – 5 A 706/13 Bei Verrentung von noch offenen Abwasserbeiträgen gemäß § 22 Abs. 4 SächsKAG sind die festgesetzten Jahresleistungen mit
WeiterlesenGrunderwerbsteuer bei Zuschlag an Nießbraucher
Zur Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer beim Erwerb eines Grundstücks durch den Nießbrauchsberechtigten im Zwangsversteigerungsverfahren BFH, Urteil vom 15.07.2015, II R 11/14
WeiterlesenDepré, ZVG-Kommentar
Neu im Bestand: ZVG-Kommentar, herausgeben von RA Peter Depré, bearbeitet von RAen Peter Depré, Friedrich L. Cranshaw, Wolfgang Popp, Leif
WeiterlesenVerletzung des rechtlichen Gehörs durch Unterlassung einer begehrten mündlichen Anhörung des Sachverständigen
BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 24. August 2015 – 2 BvR 2915/14 (juris) Zur Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Unterlassen der
WeiterlesenErfüllung des Rückgewährsanspruchs
Zur Mitwirkung bei Erfüllung des Rückgewährsanspruchs bei einer bestehenbleibenden und nicht mehr valutierenden Grundschuld SaarOLG, 25.02.2015, 5 W 96/14 (Rpfleger
WeiterlesenÖffentliche Zustellung: Wirkung einer unvollständigen Angabe des Geschäftssitzes einer juristischen Person im Handelsregister
1. Die unvollständige Angabe des Geschäftssitzes einer juristischen Person im Handelsregister steht der Anwendung des § 185 Nr. 2 ZPO
WeiterlesenLiteraturhinweis: Ordnungsmittel im Versteigerungstermin
Ertle, Ordnungsmittel im Versteigerungstermin (§ 66 ZVG; § 175 ff. ZVG), IGZInfo 15, 63
WeiterlesenUnterwerfungserklärungen und das Konkretisierungsgebot
ZPO § 767 analog, § 794 Abs. 1 Nr. 5 a) Pauschale Unterwerfungserklärungen sind mit dem Konkretisierungsgebot des § 794
WeiterlesenWiderspruch gegen Teilungsplan – Einhaltung der Monatsfrist
ZVG § 115 Abs. 1; ZPO § 878 Abs. 1 Bei einem Widerspruch gegen den Teilungsplan wird die Monatsfrist gemäß
Weiterlesen§ 765a ZPO und die vorübergehende stationäre Unterbringung des Schuldners
§ 765a ZPO – Zur vorübergehenden stationären Unterbringung zur Abwendung einer latenten Suizidgefahr des Schuldners LG Frankfurt am Main, 3.11.14,
WeiterlesenAlternative im Poststreik: Zustellung per Fax
Angesichts des Streiks bei der Post, dessen Ende derzeit nicht absehbar ist, möchte ich auf eine eine wenig genutzte Zustellart
WeiterlesenDas Schreiben privater SMS und die Befangenheit
Das Schreiben privater SMS in der Hauptverhandlung begründet die Besorgnis der Befangenheit BGH, 17.06.2015 – 2 StR 228/14
WeiterlesenBasiszinssatz ab 01.07.2015: unverändert bei -0,83 %
Pressemitteilung der Bundesbank vom 30.06.2015
WeiterlesenZur Haftung des Zwangsverwalters für einen wiederkehrenden Beitrag (Beitrag für Investitionsmaßnahmen)
OVG Thüringen, 30.04.2015, 4 EO 52/15 Die Auffassung des Verwaltungsgerichts, dass es sich bei „wiederkehrenden Beiträgen“ im Sinne des §
WeiterlesenZahlung der Einkommensteuer des Schuldners durch den Zwangsverwalter
BUNDESFINANZHOF Urteil vom 10.2.2015, IX R 23/14 Zwangsverwaltung – Einkommensteuer – Entrichtungspflicht des Zwangsverwalters Leitsätze 1. Der Zwangsverwalter hat auch
Weiterlesen§ 149 II ZVG: Räumung infolge Schuldnerverhalten
Zur Räumung nach § 149 Abs. 2 ZVG, wenn der Schuldner durch sein Verhalten den Ertrag des Grundstücks gefährdet. LG
WeiterlesenGesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des FamFG
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in
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