Eine ergänzende/abgrenzende Entscheidung des BGH zu der Frage, wie mit einer überobligatorischen Einsichtnahme des Rechtspflegers in das Handelsregister umzugehen ist:
WeiterlesenSchlagwort: Offenkundigkeit
BGH: Im Versteigerungstermin keine Pflicht zur Einsicht in das Handelsregister durch das Gericht
ZVG § 71 Abs. 2 a) Die Vertretungsmacht eines Bieters ist nicht schon dann offenkundig im Sinne des § 71
WeiterlesenErsatzeinreichung nach § 130d Satz 3 ZPO muss als solche erkennbar sein
Das OLG Düsseldorf hat sich mit der Frage beschäftigt, welche Anforderungen bei einer gerichtsbekannten allgemeinen Störung des elektronischen Rechtsverkehrs an
WeiterlesenBGH: Aus Handelsregister ersichtliche Verschmelzung ist eine offenkundige Tatsache
ZPO §§ 727, 291 Die im Internet über das Gemeinsame Registerportal der Länder (www.handelsregister.de) aus dem elektronisch geführten Handelsregister ersichtliche
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