Im Klauselerteilungsverfahren nach §§ 724 ff. ZPO können für ein gemäß § 93 Abs. 1 Satz 2 ZVG zu berücksichtigendes
WeiterlesenSchlagwort: § 724 ZPO
LG Bonn: Bei Nachweisverzicht genügt eine einfache Klausel, deren materielle Wirksamkeit nicht zu prüfen ist
Durch die Zulässigkeit eines Nachweisverzichts bei einer Sicherungsgrundschuld verliert die Fälligkeitsvoraussetzung nach § 1193 BGB ihren Charakter als Vollstreckungsbedingung (vgl.
WeiterlesenEinzelner Miterbe als Titelgläubiger
ZPO §§ 724, 725; ZVG § 132; BGB § 432, § 2039 Der Miterbe, der allein oder zusammen mit weiteren Miterben Titelgläubiger (hier: in einem
WeiterlesenBGH: Prüfungsumfang des Vollstreckungsgerichtes bei einer Vollstreckungsklausel
ZPO §§ 766, 732, 724 Die materielle Richtigkeit der erteilten Vollstreckungsklausel ist grundsätzlich nicht zur Überprüfung des Vollstreckungsgerichts gestellt. Seiner
WeiterlesenForderungsbescheid als Vollstreckungstitel
SGB X § 66 Abs. 4 Satz 1; ZPO § 724 Eine als Forderungsbescheid bezeichnete und mit einer Rechtsmittelbelehrung versehene
WeiterlesenZur Zulässigkeit der sofortigen Vollstreckungsklausel trotz § 1193 BGB
LG Stade, Beschluss vom 11. Juni 2015 – 7 T 73/15 –, juris Das LG kommt zu dem Ergebnis, dass
Weiterlesen