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Schlagwort: ZfIR

1. Juni 2026 Kai Siegfried

Entscheidungsanmerkung veröffentlicht! (ZfIR 2026, 266; zu BGH V ZB 41/25 – Vorkaufsrecht bei Aneignungsrecht)

Es ist eine weitere Anmerkung von mir in der ZfIR erschienen! Dieses Mal bespreche ich BGH, Beschluss vom 19.02.2026 –

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29. August 2025 Kai Siegfried

Meine allererste Entscheidungsanmerkung ist veröffentlicht! (ZfIR 2025, 418; zu BGH V ZB 63/23)

Meine allererste Entscheidungsanmerkung ist veröffentlicht! Besprochen habe ich BGH, Beschl. v. 20.03.2025 – V ZB 63/23. Darin geht es um

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BGH: Keine Schwärzungen bei Akteneinsicht nach § 42 ZVG
Entscheidungsanmerkung veröffentlicht! (ZfIR 2026, 266; zu BGH V ZB 41/25 – Vorkaufsrecht bei Aneignungsrecht)
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BGH – Akteneinsichtsgesuch rechtfertigt keine Terminsaufhebung
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts (Änderung bei Vorkaufsrechten)
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Räumungsvollstreckung aus einem Zuschlagsbeschluss: Vorlage eines Mietvertrags unter Eheleuten
Teilungsversteigerung und der Wille auf Gesamtauseinandersetzung
Zum Notwegerecht bei mehreren möglichen Wegen und bei einem ehemals herrenlosen Grundstücke
BGH – Zu den Anforderungen einer einfachen elektronischen Signatur bei Übermittlung über das besondere elektronische Behördenpostfach

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