Zur Darlegungspflicht bei fehlender Unterschrift auf einem Computerfax. Allein die detaillierte Schilderung des Versendens genügt nicht. Vielmehr sind auch substantiierte
WeiterlesenSchlagwort: Computerfax
Computerfax / Zustellungswille bei Aufgabe zur Post
BGH, 19.02.2020, XII ZB 291/19 Kernaussagen: Ein wirksames Computerfax setzt voraus, dass das Schriftstück mit der eingescannten Unterschrift unmittelbar aus
WeiterlesenMietvertrag: Verlängerungsoption und Zwangsverwaltung
BGB § 550 a) Eine Option zur Verlängerung eines Mietvertrags ist während der für das vermietete Grundstück bestehenden Zwangsverwaltung gegenüber
WeiterlesenZu den Anforderungen an ein Computerfax
Zu den Anforderungen an ein Computerfax im Unterschied zu einem elektronischen Dokument im Sinne von § 130a ZPO BGH, 14.10.2014
WeiterlesenMuss ein Fax vom Empfänger ausgedruckt werden?
Druckt der Empfänger von Faxen diese generell nicht aus, ist die Schriftform nicht gewahrt. AG Hünfeld, Beschluss vom 04.07.2013, 34
WeiterlesenZulässigkeit der Berufungseinlegung durch „SMS-to-Fax-Service“
Im vorliegenden Fall wurde durch per SMS verschickte Faxe Berufung eingelegt. Die SMSe hatten diesen Wortlaut: „Tag chef ü.chef(v.richter …..)!az:…..!möchte
WeiterlesenFaksimile-Stempel bei Zustellungen und bestimmenden Schriftsätzen unzulässig
Eine „Unterschrift“ unter bestimmende Schriftsätze (§ 130 VI ZPO) kann nicht mit Faksimile-Stempel erfolgen. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 05.08.2009, 10 AZR
WeiterlesenComputerfax zulässig
Vielfach trifft man auf Vorbehalte gegenüber per Fax übermittelten Schriftsätzen und Anträgen. Insbesondere wird vermutet, dass das gefaxte Schriftstück nicht
Weiterlesen