Beiträge zum Stichwort ‘ Suizidandrohung ’

Kogel: Suizidgefahr und § 765a ZPO – Absurdistan in der Zwangsversteigerung?

12. Juli 2017 | Von

Literaturhinweis: Kogel, Suizidgefahr und § 765a ZPO – Absurdistan in der Zwangsversteigerung? Rpfleger 2017, 372



BVerfG: Begründungsanforderungen an einen Antrag auf einstweilige Einstellung

28. Juli 2016 | Von

Zu den Begründungsanforderungen an einen Antrag auf einstweilige Anordnung durch das BVerfG in einem Räumungsschutzverfahren betr. Suizidgefahr (§ 765a ZPO) BVerfG: Beschluss vom 13. Juli 2016 – 2 BvR 1341/16



BGH zur Einstellung der Räumungsvollstreckung auf unbestimmte Zeit

10. März 2016 | Von

GG Art. 2 Abs. 2 Satz 1, Art. 14 Abs. 1 Ba, Art. 19 Abs. 4; ZPO §§ 141, 375Abs. 1a, §§ 451, 765a a) Im Verfahren auf Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO kann die Anhörung einer Partei in entsprechender Anwendung der §§ 375, 451 ZPO durch einen beauftragten oder ersuchten Richter erfolgen. Dies kommt

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Der Vollstreckungsschutz wegen Suizidgefahr und die Fahrerlaubnis

29. Februar 2016 | Von

Besteht ein Offenbarungsrecht zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung kann bereits kein Verwertungsverbot erwachsen (vgl. so bereits: BayVGH, Beschluss vom 24. August 2010 – 11 CS 10.1139 -, juris). Eine sich nach § 34 StGB ergebende Offenbarungsbefugnis besteht unabhängig von der tatsächlichen Motivlage des Offenbarenden. OVG Sachsen-Anhalt, 09.02.2016 – 3 M 14/16 Vorliegend lag

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BGH zu Zwangsversteigerung bei Suizidgefahr, Verhältnismäßigkeit einer Unterbringung

12. Februar 2016 | Von

BGH, 28.01.2016, V ZB 115/15  



§ 765a ZPO und die vorübergehende stationäre Unterbringung des Schuldners

10. Juli 2015 | Von

§ 765a ZPO – Zur vorübergehenden stationären Unterbringung zur Abwendung einer latenten Suizidgefahr des Schuldners LG Frankfurt am Main, 3.11.14, 2-09 T 528/14 Rpfleger 2015, 415 NJW-RR 2015, 461



Befristete Einstellung ohne Auflagen bei Suizidgefahr

29. Dezember 2014 | Von

Zur befristeten Einstellung der Zwangsversteigerung ausnahmsweise ohne Erteilung von Auflagen bei Suizidgefahr ohne Krankheitswert und Verweigerung eines Betreuungsverfahrens BGH, Beschluss vom 12.11.2014, V ZB 99/14 



Zum Umgang mit Suizidgefahr bei Räumungszwangsvollstreckung

18. November 2014 | Von

Zum Umgang mit Suizidgefahr bei Räumungszwangsvollstreckung (insbesondere bei Beweisangeboten des Schuldners und bei einem Verweis des Vollstreckungsgerichts auf die für den Lebensschutz primär zuständigen Behörden bzw. das Betreuungsgericht) BVerfG, Beschluss vom 29.07.2014, 2 BvR 1400/14 NJW-RR 2014, 1290



765a ZPO – Suizidandrohung und bisher fehlende Schuldnermitwirkung bei der Therapie

19. Juli 2013 | Von

Zur Suizidandrohung bei bisher fehlender Schuldnermitwirkung bei der Therapie. BGH, Beschluss vom 06.12.2012, V ZB 80/12



BVerfG: Suizidgefahr und zwingende Einholung eines Sachverständigengutachtens

8. Dezember 2011 | Von

Die Garantie des rechtlichen Gehörs (Art. 103 GG) kann durch Nichtberücksichtigung von Parteivortrag im Zivilprozeß – hier: Bestehen von Suizidgefahr der Schuldnerin im Zusammenhang mit Zwangsversteigerung eines Wohnhauses- verletzt sein. Im entschiedenen Fall genügte das – im Rahmen eines vom Amtsgericht angeregten Unterbringungsverfahrens beigeholte – Zeugnis einer Fachärztin für Psychiatrie in diesem Einzelfall nicht, um

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§ 765a ZPO – Suizidandrohung

21. November 2011 | Von

Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Garantie rechtlichen Gehörs (Art. 103 GG) durch Nichtberücksichtigung von Parteivortrag im Zivilprozeß – hier: Bestehen von Suizidgefahr der Schuldnerin im Zusammenhang mit Zwangsversteigerung eines Wohnhauses Demnach genügte das – im Rahmen eines vom Amtsgericht angeregten Unterbringungsverfahrens beigeholte – Zeugnis einer Fachärztin für Psychiatrie in diesem Einzelfall nicht, um im Verfahren

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Behandlung einer lebensbedrohlichen Erkrankung

29. August 2011 | Von

Das Vollstreckungsgericht muss bei der Durchführung des Zwangsversteigerungsverfahrens unter Abwägung der Interessen der Beteiligten dem Umstand Rechnung tragen, dass die Fortführung des Zwangsversteigerungsverfahrens den Erfolg der Behandlung einer lebensbedrohlichen Erkrankung des Schuldners gefährdet. BGH, Beschluss vom 21. Juli 2011 – V ZB 48/10



Suizidgefahr: Geheimer Zuschlagsbeschluss?

17. August 2010 | Von

Erachtet das Vormundschaftsgericht Maßnahmen zum Schutz des Lebens des Schuldners nicht für geboten, solange die Zwangsvollstreckung nicht durchgeführt wird, so setzt die Fortsetzung der Vollstreckung gegen den suizidgefährdeten Schuldner voraus, dass das Vollstreckungsgericht flankierende Maßnahmen ergreift, die ein rechtzeitiges Tätigwerden des Vormundschaftsgerichts zur Abwendung der Suizidgefahr ermöglichen. BGH, Beschluss vom 15.07.2010 – V ZB 1/10

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