Beiträge zum Stichwort ‘ § 765a ZPO ’

Kogel: Suizidgefahr und § 765a ZPO – Absurdistan in der Zwangsversteigerung?

12. Juli 2017 | Von

Literaturhinweis: Kogel, Suizidgefahr und § 765a ZPO – Absurdistan in der Zwangsversteigerung? Rpfleger 2017, 372



BGH zu Suizidgefahr und Unterbringung

2. Mai 2017 | Von

BGH, Beschluss vom 16.03.2017 – V ZB 150/16 (lexetius.com/2017,849) Zu den Anforderungen an die Annahmen, eine Unterbringung des Schuldners scheide aus und der Gefahr der Selbsttötung des Schuldners könne nicht auf andere Weise als durch die dauerhafte Einstellung der Zwangsvollstreckung wirksam begegnet werden.



§ 765a ZPO und die Verschlechterung des Gesundheitszustandes bei schon bestehender Erkrankung

10. Januar 2017 | Von

ZPO § 765a Eine bei der Abwägung nach § 765a ZPO zu berücksichtigende mit den guten Sitten unvereinbare Härte liegt auch vor, wenn der Schuldner an einer Erkrankung leidet und die Fortsetzung des Zwangsversteigerungsverfahrens eine Verschlechterung seines Gesundheitszustands und als deren Folge eine Gefahr für sein Leben oder schwerwiegende gesundheitliche Risiken erwarten lässt. Dass eine

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BGH: § 765a ZPO und die Abwägung mit der Gefahr für Leben und Gesundheit des Gläubigers

10. August 2016 | Von

GG Art. 2 Abs. 2 Satz 1, Art. 14 Abs. 1 A, Art. 19 Abs. 4; ZPO § 765a Begründet die Einstellung der für den Schuldner lebensbedrohlichen Räumungsvollstreckung eine Gefahr für Leben und Gesundheit des Gläubigers, so ist im Rahmen der Entscheidung nach § 765a ZPO das Ausmaß der jeweiligen Gefährdung zu würdigen. Ist das

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BVerfG: Begründungsanforderungen an einen Antrag auf einstweilige Einstellung

28. Juli 2016 | Von

Zu den Begründungsanforderungen an einen Antrag auf einstweilige Anordnung durch das BVerfG in einem Räumungsschutzverfahren betr. Suizidgefahr (§ 765a ZPO) BVerfG: Beschluss vom 13. Juli 2016 – 2 BvR 1341/16



Einstellung bei andauernder Suizidalität

20. Juli 2016 | Von

Zur Verletzung des Grundrechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit durch lediglich zeitlich begrenzte Einstellung der Zwangsvollstreckung bei andauernder Suizidalität des Räumungsschuldners BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 06. Juli 2016 – 2 BvR 548/16 –, juris



Materiellrechtliche Einwendungen stehen Zuschlagserteilung nicht entgegen

4. April 2016 | Von

BGH, 25.02.2016, V ZA 35/15 Volltext Der Zuschlagserteilung steht nicht entgegen: – Erteilung durch den Richter – Verkündungstermin über eine Woche hinaus angesetzt und zur Entscheidung über schuldnerische Anträge mehrmals vertagt – Entscheidung über Erinnerung nach § 766 ZPO und Antrag nach § 765a ZPO erst mit Zuschlagsentscheidung – Erhebung von materiellrechtlichen Einwendungen bei Vorliegen der formalen

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BGH zur Einstellung der Räumungsvollstreckung auf unbestimmte Zeit

10. März 2016 | Von

GG Art. 2 Abs. 2 Satz 1, Art. 14 Abs. 1 Ba, Art. 19 Abs. 4; ZPO §§ 141, 375Abs. 1a, §§ 451, 765a a) Im Verfahren auf Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO kann die Anhörung einer Partei in entsprechender Anwendung der §§ 375, 451 ZPO durch einen beauftragten oder ersuchten Richter erfolgen. Dies kommt

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Der Vollstreckungsschutz wegen Suizidgefahr und die Fahrerlaubnis

29. Februar 2016 | Von

Besteht ein Offenbarungsrecht zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung kann bereits kein Verwertungsverbot erwachsen (vgl. so bereits: BayVGH, Beschluss vom 24. August 2010 – 11 CS 10.1139 -, juris). Eine sich nach § 34 StGB ergebende Offenbarungsbefugnis besteht unabhängig von der tatsächlichen Motivlage des Offenbarenden. OVG Sachsen-Anhalt, 09.02.2016 – 3 M 14/16 Vorliegend lag

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§ 765a ZPO und die vorübergehende stationäre Unterbringung des Schuldners

10. Juli 2015 | Von

§ 765a ZPO – Zur vorübergehenden stationären Unterbringung zur Abwendung einer latenten Suizidgefahr des Schuldners LG Frankfurt am Main, 3.11.14, 2-09 T 528/14 Rpfleger 2015, 415 NJW-RR 2015, 461



Befristete Einstellung ohne Auflagen bei Suizidgefahr

29. Dezember 2014 | Von

Zur befristeten Einstellung der Zwangsversteigerung ausnahmsweise ohne Erteilung von Auflagen bei Suizidgefahr ohne Krankheitswert und Verweigerung eines Betreuungsverfahrens BGH, Beschluss vom 12.11.2014, V ZB 99/14 



Zum Umgang mit Suizidgefahr bei Räumungszwangsvollstreckung

18. November 2014 | Von

Zum Umgang mit Suizidgefahr bei Räumungszwangsvollstreckung (insbesondere bei Beweisangeboten des Schuldners und bei einem Verweis des Vollstreckungsgerichts auf die für den Lebensschutz primär zuständigen Behörden bzw. das Betreuungsgericht) BVerfG, Beschluss vom 29.07.2014, 2 BvR 1400/14 NJW-RR 2014, 1290



Befristete Einstellung bei suizid­gefährdetem Räumungsschuldner

31. Juli 2014 | Von

BGH, Beschluss vom 9.10.2013 – I ZB 15/13 (NJW 2014, 2288) Aus den Gründen (Rdnr. 25): Das durch die Grundrechte auf Schutz des Eigentums (Art. 14 Abs. 1 GG) und auf effektiven Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG) geschützte Interesse der Gläubiger an der Fortsetzung des Verfahrens verbietet eine dauerhafte Einstellung der Räumungsvollstreckung, weil die

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Suizidgefahr beim Räumungsschuldner und Abwägung mit den Rechten des Erstehers

31. Juli 2014 | Von

BVerfG, Beschluss vom 25.2.2014 – 2 BvR 2457/13 (NJW 2014, 2266) Aus den Gründen: aa) Das Landgericht ist seiner Pflicht, den Sachverhalt aufzuklären und die Interessen der Beteiligten sorgfältig zu ermitteln, nicht in dem gebotenen Umfang nachgekommen. (1) Der Tatrichter hat festzustellen, ob aufgrund einer Maßnahme der Zwangsvollstreckung ernsthaft mit einem Suizid des Schuldners zu

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765a ZPO – Suizidandrohung und bisher fehlende Schuldnermitwirkung bei der Therapie

19. Juli 2013 | Von

Zur Suizidandrohung bei bisher fehlender Schuldnermitwirkung bei der Therapie. BGH, Beschluss vom 06.12.2012, V ZB 80/12



§ 765a ZPO – Suizidandrohung

21. November 2011 | Von

Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Garantie rechtlichen Gehörs (Art. 103 GG) durch Nichtberücksichtigung von Parteivortrag im Zivilprozeß – hier: Bestehen von Suizidgefahr der Schuldnerin im Zusammenhang mit Zwangsversteigerung eines Wohnhauses Demnach genügte das – im Rahmen eines vom Amtsgericht angeregten Unterbringungsverfahrens beigeholte – Zeugnis einer Fachärztin für Psychiatrie in diesem Einzelfall nicht, um im Verfahren

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Behandlung einer lebensbedrohlichen Erkrankung

29. August 2011 | Von

Das Vollstreckungsgericht muss bei der Durchführung des Zwangsversteigerungsverfahrens unter Abwägung der Interessen der Beteiligten dem Umstand Rechnung tragen, dass die Fortführung des Zwangsversteigerungsverfahrens den Erfolg der Behandlung einer lebensbedrohlichen Erkrankung des Schuldners gefährdet. BGH, Beschluss vom 21. Juli 2011 – V ZB 48/10



Suizidgefahr: Geheimer Zuschlagsbeschluss?

17. August 2010 | Von

Erachtet das Vormundschaftsgericht Maßnahmen zum Schutz des Lebens des Schuldners nicht für geboten, solange die Zwangsvollstreckung nicht durchgeführt wird, so setzt die Fortsetzung der Vollstreckung gegen den suizidgefährdeten Schuldner voraus, dass das Vollstreckungsgericht flankierende Maßnahmen ergreift, die ein rechtzeitiges Tätigwerden des Vormundschaftsgerichts zur Abwendung der Suizidgefahr ermöglichen. BGH, Beschluss vom 15.07.2010 – V ZB 1/10

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Kein § 765a ZPO nach rechtskräftigem Zuschlag

20. April 2010 | Von

Ein rechtskräftiger Zuschlagsbeschluss kann nicht nach § 765a ZPO aufgehoben werden. BGH, Beschluss vom 1. Oktober 2009 – V ZB 37/09 Im vorliegenden Fall wurde nach Rechtskraft des Zuschlages wurde nach Rechtskraft des Zuschlagsbeschlusses ein Antrag auf Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO gestellt. Der BGH hält diesen Antrag für unzulässig, weil der der Rechtskraft zugängliche

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