Vergütung

RVG-Gebühren berechnen leicht gemacht

15. Juni 2010 | Von

Die vom Kollegen Bitter erstellte RVG-Tabelle im Excel-Format ist zwar hauptsächlich für „normale“ Gerichtsverfahren konzipiert, kann jedoch unter Änderung des Gebührensatzen auch gut für Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsverfahren genutzt werden: Link zur Excel-Tabelle Zu beachten ist, dass für die nach dem ZVG zu bestellenden Vertreter wegen des vorrangigen § 7 II ZVG das RVG nicht gilt

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Mir reicht schon einmal

10. Juni 2010 | Von

Man trifft sich immer zweimal im Leben, sagt der Volksmund. Im Falle eines Vertretenen, bei dem der Vergütungsbeschluss öffentlich zugestellt werden musste und ich die vollstreckbare Ausfertigung nur zur Akte nehmen kann, wäre ich schon mit einem einmaligen Treffen zufrieden.



Man muss langfristig denken

9. Februar 2010 | Von

Bei Vertretung mehrerer Berechtigter von Uraltrechten in einem Verfahren bleibe ich mit meinem Vergütungsantrag in der Regel unter dem sonst üblichen Pauschbetrag pro Berechtigten. Jedenfalls, wenn die Tätigkeit zeitlich überschaubar war und mehr oder weniger nur im Abheften eingehender Post bestand. In einem Fall schickt das Gericht mit dem Vergütungsbeschluss die Kostenübernahmeerklärung der Gläubigerin mit.

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Zu Recht oder zu Unrecht ist nicht die Frage

14. Januar 2010 | Von

Der Vergütungs- und Auslagenanspruch des Zustellungsvertreters besteht unabhängig von der Frage, ob die Bestellung zu Recht oder zu Unrecht erfolgt. LG Lüneburg, Beschluss vom 15.02.1961, 5 T (V) 16/61, Rpfleger 62, 57 mit Anm. Drischler Unter Bezugnahme auf diese Entscheidung wird diese Rechtsauffassung auch von der heutigen Kommentierung geteilt.  



Umsonst vielleicht, aber keinesfalls unentgeltlich

10. Januar 2010 | Von

 Auf die Anfrage des Gerichts bei der Gläubigerbank, ob die Kostenhaftung für einen Zustellungsvertreter übernommen werde oder alternativ eine zur unentgeltlichen Tätigkeit bereite und geeignete Person bekannt sei, erklärt die Bank die Kostenübernahme und ergänz „Ein Zustellungsvertreter, der dies ohne Kostenerstattung erledigt, kann von uns nicht benannt werden.“   Das beruhigt 🙂